Kerry nach Treffen mit Abbas vorsichtig optimistisch

US-Außenminister John Kerry (li.) hat in der Nacht zum Mittwoch in Jordanien mit dem Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas (re.), Wege zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses im Nahen Osten erörtert, meldet die palästinensische amtliche Nachrichtenagentur Wafa.

Kerry hält sich bereits zum sechsten Mal seit März im Nahen Osten auf, um Israelis und Palästinenser zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zu bewegen, die vor knapp drei Jahren abgebrochen worden waren. Im Unterschied zu seinen vorherigen Reisen in die Region plant der US-Außenminister noch nicht, Ramallah (im Westjordanland) und Jerusalem zu besuchen.

„Bei dem Treffen sind alle Fragen, die der Schaffung eines günstigen Klimas für die Wiederaufnahme der Verhandlungen förderlich sein könnten, besprochen worden“, zitiert die Agentur Abbas’ Pressesprecher Nabil Abu Rudeina. Ihm zufolge will Abbas am Donnerstag die palästinensische Führung über die Ergebnisse seines Treffens mit Kerry informieren.

Das Mitglied der palästinensischen Verhandlungskommission mit Israel, Mohammed Schtajeh, fügte hinzu, Kerry habe Vorschläge für drei Themenbereiche präsentiert: politische, wirtschaftliche und sicherheitsrelevante. Abbas werde diese Vorschläge am Donnerstag mit der Palästinenserführung in Ramallah erörtern und dann über den nächsten Schritt entscheiden. Schtajeh äußerte sich pessimistisch über einen möglichen Verhandlungsbeginn mit Israel. Dem stehe vor allem der israelische Siedlungsbau entgegen.

Kerry spricht von „merklicher Annäherung“

Die Palästinenser haben es bisher abgelehnt, den Dialog mit Israel wieder aufzunehmen, solange Tel Aviv die Siedlungstätigkeit in den besetzten Gebieten Westjordanland und Ostjerusalem nicht endgültig eingestellt hat. Die Israelis haben sich hingegen bereiterklärt, unverzüglich die Verhandlungen wieder aufzunehmen, und zwar ohne Vorbedingungen.

Nach seinem vorangegangenen Nahost-Besuch vor mehreren Wochen hatte der US-Außenminister auf eine merkliche gegenseitige Annäherung der Seiten verwiesen, jedoch keine Einzelheiten dazu mitgeteilt.

Kerry, der sich seit Monaten um die Wiederaufnahme der Friedensgespräche bemüht, wollte am gestrigen Mittwoch noch Vertreter der Arabischen Liga treffen und am Donnerstag in die USA zurückfliegen. (dpa/RIA Novosti)