Kerry reist optimistisch nach Jordanien

Nach tagelanger Pendeldiplomatie hat sich US-Außenminister John Kerry optimistisch über eine mögliche Friedensregelung zwischen Israelis und Palästinensern geäußert. Er sei sich der Skepsis auf beiden Seiten deutlich bewusst, sagte Kerry am Sonntag in Jerusalem. „Aber mir ist klar, dass wir die verbleibende Kluft überbrücken und eine endgültige Friedensregelung mit zwei Staaten für zwei Völker erzielen können“, sagte Kerry, bevor er zu weiteren Gesprächen nach Jordanien und Saudi-Arabien reiste.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hätten „bereits wichtige und mutige Entscheidungen, schwere Entscheidungen getroffen“, sagte Kerry, der schon am Sonntagabend wieder in die Region zurückkehren wollte. Am Samstag war er drei Stunden lang mit Abbas und fünf Stunden lang mit Netanjahu zusammengetroffen.

Kerry wirbt für eine Rahmenvereinbarung mit den Eckpunkten einer künftigen Friedensregelung. Ziel der im Juli unter seiner Vermittlung aufgenommenen und auf neun Monate angelegten Gespräche sind ein umfassender Friedensvertrag und die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates.

Der amerikanische Außenminister hatte sich seit Donnerstag mehrmals mit Netanjahu und Abbas getroffen. Vor seiner Abreise sprach er am Sonntag von „ernsthaften und positiven Gesprächen“ mit beiden Seiten. Diese seien jedoch nicht leicht gewesen. Alle Kernfragen des Konflikts seien auf dem Tisch, wie etwa der Status Jerusalems, der künftige Grenzverlauf und die Flüchtlingsfrage.

Der Nahost-Konflikt habe weltweite Auswirkungen, sagte Kerry. Er erinnerte daran, dass die saudi-arabische Friedensinitiative von 2002 eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und 22 arabischen und 35 muslimischen Staaten vorsehe. Die Vorteile einer Friedensregelung wären daher für alle Beteiligten enorm.

„Unsere Sicherheit muss in unseren Händen bleiben“

Israels Geheimdienstminister Juval Steinitz äußerte sich am Sonntag jedoch pessimistisch. „Wir haben große Zweifel daran, ob Abu Masen (Abbas) wirklich ein Friedensabkommen beabsichtigt oder nur einen Fetzen Papier“, sagte er Radio Israel. Oppositionsführer Izchak Herzog (Arbeitspartei) sprach hingegen von einer „historischen Gelegenheit“ für einen Nahost-Frieden.

Steinitz betonte, Israel lehne jeglichen Sicherheitskompromiss im Jordantal ab. „Unsere Sicherheit muss in unseren Händen bleiben“, sagte der Minister für strategische Angelegenheiten. Israel fordert auch im Rahmen einer Friedensregelung eine militärische Präsenz an der Ostgrenze eines künftigen Palästinenserstaates. Die Palästinenser lehnen dies ab. Steinitz erklärte, Ideen wie die Aufstellung internationaler Truppen, elektronische Überwachung der Grenze oder eine Zusammenarbeit mit der Palästinenserpolizei seien unrealistisch.

Nach unbestätigten Medienberichten sind diese Vorschläge Teil eines US-Sicherheitsplans für das Jordantal, das die Palästinenser ebenfalls für sich beanspruchen. (dpa/dtj)