Erstes Treffen der Kohlekommission

Die neue Kommission der Bundesregierung zum Kohleausstieg ist am Dienstag in Berlin zum ersten Mal zusammengekommen. Das Gremium soll bis Ende des Jahres unter anderem ein Datum für den Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle, einen Ausstiegspfad sowie Perspektiven für neue Jobs in den Kohleregionen vorschlagen. Außerdem geht es um Maßnahmen, wie die Lücke zu Klimaschutzzielen 2020 geringer gehalten werden kann.

Am frühen Nachmittag wollen sich die vier Vorsitzenden der Kommission zur ersten Sitzung äußern. In der Kommission «Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung» sitzen Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft, Politik und betroffenen Regionen.

Vor dem Auftakt der Kommission hatten Greenpeace-Aktivisten die Straßen rund um die Berliner Siegessäule mit tausenden Litern gelber Farbe so gefärbt, dass sie aus der Luft wie eine Sonne aussehen. Unter dem Motto «Sonne statt Kohle» forderte Greenpeace einen konsequenten Klimaschutz. Nach eigenen Angaben verwendeten die Aktivisten 3500 Liter ökologisch abwaschbarer und umweltfreundlicher Farbe.

Die Polizei hat Ermittlungen zu der Aktion aufgenommen. Es gehe um den Verdacht des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, sagte ein Polizeisprecher. Wegen der Farbe seien die Fahrbahnmarkierungen nicht mehr sichtbar gewesen. Außerdem sei die Aktion nicht angemeldet gewesen.

(dpa)