Politik
BDP zehn Stimmen vor AKP – Wahl in Ağrı wird annulliert
Nachdem in Ağrı bereits 14-mal die Stimmen in umstrittenen Wahlbezirken ohne Ergebniskorrektur neu ausgezählt worden waren, hat die BDP nun im Wahlausschuss einer Annullierung der gesamten Wahl zugestimmt. (Foto: cihan)
In der nordosttürkischen Stadt Ağrı werden am 1. Juni die Kommunalwahlen wiederholt werden. Die regierende Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, AKP) hatte bereits die 15. Nachzählung beantragt, nachdem bei jedem der zuvor abgehaltenen Zähldurchgänge die prokurdische Barış ve Demokrasi Partisi (Partei für Frieden und Demokratie, BDP) mit ihrem Spitzenkandidaten Sırrı Sakık (Foto) exakt zehn Stimmen vor dem AKP-Kandidaten Hasan Arslan gelegen hatte.
Die 15. Nachzählung hatten die BDP-Vertreter im Wahlausschuss nun verweigert. Die BDP forderte daraufhin die Annullierung der gesamten Wahl. „Nachdem 24 Wahlboxen, um die es gegangen war, in einem 30-stündigen Verfahren immer wieder nachgezählt wurden und wir nach jedem Mal in den betreffenden Stimmbezirken insgesamt 150 Stimmen mehr hatten, haben wir es vorgezogen, die Wahl komplett annullieren zu lassen, um der Sensibilität der Bevölkerung Rechnung zu tragen und Spannungen in der Stadt zu vermeiden“, betonte Sakık.
AKP-Kandidat Arslan: „Wir haben unser Ziel erreicht“
AKP-Kandidat Arslan zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden: „Man hat begriffen, dass die AKP richtig lag mit ihren bereits vier Tage zuvor erhobenen Beschwerden, wonach die Wahlen ihre Legitimität verloren haben. Wir haben unser Ziel erreicht.“
Sakık warf der AKP jedoch wiederholt vor, zu versuchen, die Stimmen zu „stehlen“, nachdem mehrere Nachzählungsdurchgänge keine Ergebniskorrektur gebracht hatten. Am 5. April überraschte der BDP-Politiker die Öffentlichkeit mit einer in opulenten Versen zum Ausdruck gebrachten Liebeserklärung an seine Stadt auf Twitter. „Ich mag nicht verleugnen, welch große Aufgabe der Liebe zu Dir ich übernommen hatte, aber bitte verleugne nun nicht, dass ich es war, der am besten zu Deinem Antlitz gepasst hat #Agri“, hieß es vonseiten des Stadtoberhauptes in spe.
Nach den Kommunalwahlen in der Türkei wurde vielerorts von Unregelmäßigkeiten berichtet. Ağrı gehört zu jenen Städten, in denen die Rufe nach einer Wahlwiederholung am lautesten waren. In mehreren Städten wurden unter Wahlbetrugsbeschuldigungen Neuauszählungen beantragt, unter anderem auch in Ankara, wo der unterlegene Kandidat der Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, CHP), Mansur Yavaş, einen Einspruch gegen das Wahlergebnis erhob.
