Konkurrenz der Türkei-Perspektiven in Frankreich

Das Ergebnis der Wahlen vom 22. April bis zum 6. Mai erfährt auch auf internationaler Ebene großes Interesse. Ein Wendepunkt in der französischen Außenpolitik durch die Sozialisten hat auch für die eine weitgehende Bedeutung.

An den Präsidentschaftswahlen werden zehn Kandidaten aus verschiedenen Parteien teilnehmen. Die eigentliche Konkurrenz wird jedoch zwischen dem derzeitigen Präsidenten und aus der größten Oppositionspartei stattfinden. Die Türkei-Perspektive der beiden Politiker sind bis auf die Armenische Frage einander vollkommen entgegengesetzt. Vor allem für den -Beitritt der Türkei kann François Hollande, der Präsidentschaftskandidat der Sozialistischen Partei (PS), als neuer Präsident Frankreichs vieles zu Gunsten der Türkei in Bewegung setzen.

Während Sarkozy seine Opposition gegen den EU-Beitritt der Türkei fortsetzt und stattdessen für „intensivierte bilaterale Beziehungen“ wirbt, wehrt sich Hollande gegen die politische Perspektive, die der Türkei die EU-Türen zuschlägt. „Die Türkei wurde um politischer Interessen Willen zu einem Prügelknaben gemacht“, kritisierte Hollande Sarkozy.
Nikolas Sarkozy von der regierenden konservativ-liberalen Union () hatte gegen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einseitig Veto eingelegt. Die Beitrittsverhandlungen hatten 2005 angefangen und sind durch die neue Haltung Frankreichs und Deutschlands fast eingefroren. Sarkozy ist gegen fünf Verhandlungsparagraphen, die nach seiner Befürchtung die Türkei zur Vollmitgliedschaft führen.

Hollande sagt dagegen, dass die EU der Türkei den Kandidatenstatus mit dem Ziel zur Vollmitgliedschaft gewährt hat. „Setzen wir die Verhandlungen im guten fort und lassen wir nach dem Ende der Verhandlungen die Regierungen in den EU-Ländern, in der Türkei und die Völker selbst entscheiden“, so Hollande. Das bedeutet, dass Hollande das Veto von Sarkozy aufheben wird. Hollande kritisiert die ausgrenzende Außenpolitik gegenüber der Türkei, die Sarkozy seit fünf Jahren betreibt.
Diese Außenpolitik schade nicht nur und der EU, sondern auch dem strategischem Gleichgewicht im Ostmittelmeerraum. Er verspricht als neuer Präsident Frankreichs, mit der Türkei, die die EU und Frankreich für die Region als sehr wertvoll bezeichnen, vertrauensvolle und stabile Beziehungen zu pflegen. Die aktive Präsenz der Türkei im Nahosten, Mittleren Osten, Nordafrika und Zentralasien könne zur europäischen Diplomatie mit diesen Regionen beitragen, die sich erst in einer Aufbauphase befinde. Er zeigt die Gefechte in Syrien als Beispiel und ruft für die Lösung der Krisen in diesen Regionen zu einem umfassenden mit der Türkei auf.