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Korruptionsaffäre in der Türkei: Staatsanwälte vom Dienst suspendiert

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Mehr als ein Jahr nach dem Bekanntwerden der Korruptionsaffäre in der Türkei sind vier damals ermittelnde Staatsanwälte vom Dienst suspendiert worden. Der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte (HSYK) habe am Dienstag die Beurlaubung der Juristen beschlossen, berichtete die Nachrichtenagentur DHA.

Die Zeitung „Hürriyet“ meldete, ein Disziplinarverfahren werde eingeleitet. Alle vier Staatsanwälte hätten im vergangenen Jahr unter anderem gegen Ministersöhne der AKP-Regierung wegen Korruption ermittelt. Unter den Beurlaubten sei der in der Türkei bekannte Jurist Zekeriya Öz, der auch leitender Staatsanwalt im umstrittenen Ergenekon-Prozess war.

Die Korruptionsvorwürfe waren im Dezember 2013 bekanntgeworden. Neben den Ministersöhnen war der Sohn des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, Bilal Erdoğan, unter Verdacht geraten. Die Regierung ließ anschließend zahlreiche Polizisten und Staatsanwälte versetzen, die mit den inzwischen eingestellten Ermittlungen befasst waren.

Erdoğan wirft der Hizmet-Bewegung um Fethullah Gülen vor, die Ermittlungen inszeniert zu haben, ohne dafür Beweise vorzulegen. Kürzlich wurde ein Haftbefehl gegen Gülen erlassen. (dpa/dtj)