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Politik

Krankenhausprojekt: Israel gewährt Türkei Zutritt zum Gaza-Streifen

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In nur einem Jahr soll in Gaza ein türkisches Krankenhaus errichtet werden. Das Projekt war seit 2011 anvisiert, scheiterte aber bislang am Nichtvorliegen einer Einigung zwischen Ankara und Jerusalem angesichts der Blockade des Gebiets. (Foto: aa)

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Krankenhausprojekt: Israel gewährt Türkei Zutritt zum Gaza-Streifen
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Gaza City/Jerusalem – Wie die Tageszeitung „Haaretz“ berichtet, soll das Hospital die größte und technologisch am weitesten fortgeschrittene Einrichtung dieser Art im Gazastreifen werden. Sie soll 150 Betten beinhalten. Laut „Hürriyet“ soll auch der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan höchstpersönlich an der Eröffnung teilnehmen.

Nach monatelangen Verhandlungen, in die sich auch die USA mit eingeschaltet hatten, hat Israel zugesichert, den Weg für türkische LKWs freizugeben, die Baumaterial in das Gebiet bringen sollen. Israel hatte 2007 eine Blockade über den Gazastreifen verhängt, nachdem die radikale Palästinenserorganisation „Hamas“ die Wahlen gewonnen hatte und es zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzung mit der rivalisierenden Fatah gekommen war.

In der Türkei wird dieser Schritt Israels als Geste des guten Willens und der Bereitschaft aufgefasst, die nach der blutigen Erstürmung der „Mavi Marmara“-Flottille von 2010 zerbrochenen Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder zu normalisieren. Eine der Bedingungen der Türkei für eine Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen ist unter anderem eine Beendigung der Blockade. Zumindest für türkische Lieferanten scheint diese nun in greifbare Nähe gerückt zu sein.

Das Krankenhaus soll durch die türkische Baugesellschaft Akar errichtet werden, die derzeit die einzige ausländische Konstruktionsfirma darstellen würde, die im Gazastreifen tätig ist. Israel bedang sich lediglich die Vorlage einer detaillierten Liste des Baumaterials und der Ausstattung aus, die zum Zwecke der Errichtung des Gebäudekomplexes in das Gebiet gebracht werden sollen.

Aussöhnung noch vor Obama-Besuch in Israel?

Zwar spricht die türkische Regierung nach Angaben von „Hürriyet“ erst einmal nur von einem „humanitären Akt“ ihrer israelischen Kollegen und noch nicht von einem Wendepunkt in den diplomatischen Beziehungen. Gleichzeitig werden aber Quellen zitiert, die mit Blick auf den Ausgang der israelischen Parlamentswahlen davon ausgehen, dass Israels Premierminister Benjamin Netanjahu eine Regierungskoalition formen will, die einer Wiederaussöhnung mit Ankara positiv gegenübersteht.

Diese Quellen weisen darauf hin, dass bereits vor einem Monat der stellvertretende israelische Außenminister Danny Ayalon nicht ausgeschlossen hat, dass Israel mit Blick auf „Mavi Marmara” ein Entschuldigungsschreiben an die Türkei senden könnte, das in etwa jenem nahekommen würde, das die USA im Juli des Vorjahres an Pakistan im Zusammenhang mit einem Zwischenfall gerichtet hatten, bei dem 24 pakistanische Soldaten ums Leben gekommen waren.

Vor etwa einem Jahr wäre eine diesbezügliche Einigung zwischen Netanjahu und Erdogan bereits in greifbarer Nähe gewesen, ehe sich Außenminister Avigdor Lieberman quergestellt hätte. Seither hatten sich mehrere Staatschefs, darunter US-Präsident Barack Obama, vergeblich um Vermittlung bemüht.

Im Laufe der letzten Woche war das Thema im türkischen Außenministerium allerdings wieder auf die Tagesordnung gekommen, als US-Botschafter Francis J. Ricciardone mit dem stellvertretenden türkischen Außenminister Feridun Sinirlioğlu – einem früheren türkischen Botschafter in Israel – über Wege sprach, das Thema der Normalisierung des türkisch-israelischen Verhältnisses im Vorfeld des geplanten Staatsbesuches von US-Präsident Barack Obama in Israel voranzubringen.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu (r.) hatte sich bei seinem Besuch in Gaza vor allem dafür eingesetzt, dass die Verletzten und Verwundeten eine gute medizinische Behandlung bekommen, falls möglich auch in der Türkei.