Kilicdaroglu am Mikrofon
Kilicdaroglu Jahrhundertprojekt

Es ist eine wahrhaftige Premiere: Die innerparteiliche Kontroverse innerhalb der Republikanischen Volkspartei (CHP) rund um die bekannten Äußerungen von Funktionären zur Kurdenpolitik hat deren Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu dazu bewogen, seinen Finger anklagend in Richtung jener „üblichen Verdächtigen“ zu richten, die stets gerne von Politikern für allerlei Ungemach verantwortlich gemacht werden: nämlich der Medien.

Ausgerechnet der Medien.

Wie grotesk dies gerade in diesem Fall ist, zeigt ein Blick in die Vergangenheit: Bislang hatte ein Großteil der türkischen Medien jedes Mal, wenn die CHP in Schwierigkeiten geraten war, sich fast reflexartig auf ihre Seite geschlagen. Die Partei konnte sich stets der Unterstützung durch die Eigentümer, Herausgeber und Kolumnisten sicher sein, die sich als Gralshüter den „republikanischen Werten“ verpflichtet fühlten.

Vor und während jedes Putsches und im Anschluss daran überschlugen sich die Medien regelrecht in Huldigungsadressen gegenüber dem Militär und nachdem man wieder zur politischen Tagesordnung übergegangen war, arbeitete man äußerst konstruktiv mit der CHP zusammen. Aus diesem Grund hatten sich bislang allenfalls Politiker aus dem rechten politischen Lager über die Medien beschwert, was die CHP stets als unangebrachte Medienschelte zurückwies.

Früher Prawda-Journalismus, dann Schweigespirale

Umso amüsanter ist es, jetzt ausgerechnet von Kılıçdaroğlu zu hören, wie unfair seine Partei in den Medien behandelt werde. Dabei wird man, so intensiv man auch sucht, von Inönü bis Baykal, kaum ein Beispiel für einen ernsthaften Zwist zwischen Medien und der CHP stoßen. Somit verdienen es die kritischen Sätze Kılıçdaroğlus, genauer betrachtet zu werden.

Auch wenn Kılıçdaroğlu wenig später seine Kritik relativiert und einige Medien davon ausgenommen hat, bringen seine Äußerungen viele zum Schmunzeln. Fakt ist, dass ein großer Teil der Medien in der Türkei den Debatten rund um den Nationalitätenkonflikt und die diskriminierenden Äußerungen einer CHP-Politikerin gegen Kurden gar nicht weiter Beachtung geschenkt hatten. Die meisten hatten ältere Debatten in den Mittelpunkt ihrer Berichterstattung gestellt oder mit der Betonung weniger wichtiger Themen von der Angelegenheit abgelenkt.

Kaum einer der bekannten Kolumnisten hat sich inhaltlich mit den kritischen Anmerkungen eines CHP-Politikers befasst, der eine Entschuldigung für die rassistischen Äußerungen gefordert hatte – und sich dies möglicherweise auch nur deshalb getraut hatte, weil die Medien so zurückhaltend berichtet hatten.

Dennoch wird der eine oder andere der Medienschelte Kılıçdaroğlus vielleicht auch unterschwellig ein kleines Körnchen Wahrheit zubilligen. Und an manchen Stellen lässt sich tatsächlich ein Wandel beobachten. Waren früher in den führenden Presseerzeugnissen ausschließlich Pro-CHP-Beiträge zu lesen und erinnerte die Berichterstattung an den staatlich-amtlichen Verlautbarungsjournalismus, den man aus der UdSSR kannte, gibt es mittlerweile auch den einen oder anderen Abweichler. Auch wenn diese noch nicht wirklich auffallen.

Die CHP ist so überfordert, dass ihr kein Agenda Setting mehr gelingt

Kılıçdaroğlus Beschwerde kann insofern auch als Zeichen eines vorsichtigen Wandels angesehen werden. Während früher die abweichenden Stimmen untergingen, sind es heute die Regierungspartei, die Regierung selbst und der Premierminister, welche das Agenda Setting bestimmen. Sie machen die Tagesordnung und die Opposition hat schon Probleme, diesbezüglich auf dem Laufenden zu bleiben. Diese Dynamik rollt auch über die Medien hinweg. Und dies merkt auch der Leser.

Wenn die Kritik des Oppositionsführers an den Medien aber ein Zeichen für eine Änderung des Gleichgewichts darstellt, müssen in der CHP die Alarmglocken schrillen. Denn wenn sie es nicht mal mehr schafft, ihre Medienmacht im Zaum zu halten, dann wird sie ihre Hoffnungen, in absehbarer Zeit wieder einmal eine Regierung von innen zu sehen, wohl vollständig fahren lassen müssen.

Anstatt sich über die Medien zu beschweren, sollte Kemal Kılıçdaroğlu deshalb vielleicht lieber daran arbeiten, seine Partei auf demokratische Standards zu bringen.
* Dieser Artikel ist aus der türkischen Tageszeitung „Star“ entnommen.