Kurdenkonferenz in Arbil: Türkei will keine böse Überraschung erleben

Außenminister Ahmet Davutoğlu (re.) schätze den Besuch Barzanis (li.), des Premierministers der kurdischen Regierung im Nordirak (KRG), sehr und betonte die Wichtigkeit häufiger Treffen, um die gegenwärtigen und künftigen Entwicklungen in Syrien und im Irak zu diskutieren. Er traf den irakisch-kurdischen Premierminister am vergangenen Dienstag. Nechirvan Barzani ist nicht zu verwechseln mit dem Präsidenten der Autonomen Region Nordirak Masud Barzani, dessen Neffe er ist.

Barzanis Besuch kam kurzfristig, nachdem Ankara bereits letztes Wochenende Saleh Muslim, den Parteichef der Partei der Demokratischen Union (PYD) in Syrien, die Verbindungen zur Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) hat, empfangen hatte. Die Türkei bleibt wachsam gegenüber den Entwicklungen in Nordsyrien. Die PYD übt derzeit die Kontrolle über einen großen Teil des nördlichen Territoriums an der Grenze der Türkei aus. Die Partei ließ kürzlich Absichten erkennen, eine autonome Region im kurdisch dominierten Nordsyrien zu gründen.

Bezüglich Muslims Besuch sagte Davutoğlu den Reportern am Dienstag, dass der Besuch nicht direkt mit den Entwicklungen in Ras al-Ain, einem Gebiet in Nordsyrien, das von der PYD eingenommen worden war, im Zusammenhang stand. Angesichts der heftigen Kämpfe mit dem syrischen al-Qaida-Ableger al-Nusra war der Besuch aber geplant. Der türkische Außenminister sagte, dass die Türkei die PYD bat, nicht in Kooperation mit dem Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad vorzugehen und keine einseitigen Handlungen im Norden des Landes durchzuführen, bis ein gewähltes Parlament zustande gekommen ist. Eine andere Forderung seitens Ankaras an die Kurdenpartei war es, jeglichen Aktivitäten fernzubleiben, welche die Sicherheit der Türkei gefährden würden.

Davutoğlu sagte, dass er die Notwendigkeit aufseiten der syrischen Kurden anerkennt, eine „Zivilverwaltung” in den Gebieten, in denen sie aktiv sind, zu gründen, ähnlich wie die anderen Oppositionsgruppen. Er mahnte jedoch, dass solche vorläufigen Vorsichtsmaßnahmen zwar möglich wären, aber vorläufig bleiben sollen. Die Verwaltung solle nicht darauf abzielen, einen „permanenten Status” zu erreichen.

Rückversicherung bei den Akteuren der Zusammenkunft

Analytikern zufolge könnten die letzten Besuche kurdischer Politiker aus Syrien und dem Irak auf eine Erwartungshaltung Ankaras hinweisen, dass die lange erwartete kurdische Konferenz, die alle Repräsentanten der Kurden in der Türkei, im Iran, Irak und Syrien zusammenbringen soll, keine Bedrohung für die Interessen der Türkei darstellen dürfe.

Beril Dedeoğlu, eine Wissenschaftlerin an der Fakultät für Internationale Beziehungen an der Galatasaray Universität, erklärte „Today´s Zaman“, dass Ankaras kürzlich abgehaltene Gespräche mit syrischen Kurden sowie mit den Kurden in anderen Regionen des Landes eine Initiative sei, um eine mögliche Zusammenarbeit zum Nachteil der Türkei zu verhindern, die beim Kurdischen Kongress herauskommen könnte. Die Türkei möchte sich ebenfalls dahingehend versichern, dass die kürzlichen Spannungen zwischen der PYD und der türkischen Armee sich nicht in Kämpfe verwandeln.

Der außerordentliche Professor und Außenpolitik-Experte des „Ankara Strategie Institut”, Mehmet Akif Okur, sagte „Today’s Zaman“, dass Barzanis Besuch der Erörterung verschiedener Themen diene, wie des PKK-Problems, den Entwicklungen im Irak im Zusammenhang mit der KRG sowie den Spannungen in Nordsyrien.