Libyen: Zwei Putschversuche binnen einer Woche

Ein ehemaliger Militärkommandeur hat in Libyen am Freitag vergeblich versucht, die Regierung und das Parlament zu entmachten. Es war bereits der zweite Putschversuch in Libyen binnen einer Woche. Bei dem Kommandeur handelt es sich Berichten nach um den General Chalifa Haftar.

Haftar sagte in einer Ansprache, die der Nachrichtensender Al-Arabija ausstrahlte, die „Revolutionäre“ sollten einen „Präsidialrat“ bilden. Er fügte hinzu, „dies ist kein Militärputsch, sondern eine Korrektur des Weges der Revolution“. Angeblich schickte Haftar auch befreundete Offiziere los, „um Plünderungen in Regierungsgebäuden zu verhindern“. Doch in Tripolis blieb die Lage ruhig. Bewohner der Hauptstadt sagten, auch in der Umgebung der Regierungsgebäude seien keine Schüsse zu hören gewesen.

Auch stellte sich bald heraus, dass Haftar über keinen Rückhalt in der Armee verfügt. Generalstabschef Abdulsalam al-Obeidi sagte dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira, es sei nicht Aufgabe des Militärs, sich in die Politik einzumischen.

Ministerpräsident Seidan befiehlt „Maßnahmen“ gegen General Haftar

Ministerpräsident Ali Seidan sagte, das Militär müsse den Willen des Volkes respektieren und mit den gewählten Volksvertretern zusammenarbeiten. Er habe das Verteidigungsministerium angewiesen, „Maßnahmen gegen General Haftar zu ergreifen“.

Haftar war unter dem Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi zum Kommandeur aufgestiegen. Später überwarf er sich mit Gaddafi und ging ins Exil. Während der Revolution 2011 kehrte er nach Tripolis zurück.

Das libysche Parlament hatte Anfang des Monats eigenmächtig eine Verlängerung der Legislaturperiode bis Dezember beschlossen, nachdem es im Fahrplan für die Übergangszeit mehrere Verzögerungen gegeben hatte. Dies war von vielen Libyern kritisiert worden. Sie warfen der von den Muslimbrüdern gegründeten Partei für Gerechtigkeit und Aufbau vor, sie habe die Verlängerung betrieben, um mehr Einfluss auf den Verfassungsprozess zu nehmen.

Am kommenden Donnerstag soll in dem nordafrikanischen Land eine Verfassungsgebende Versammlung gewählt werden. Unter Gaddafi hatte es in Libyen weder eine Verfassung noch ein Parlament gegeben. Bereits Anfang der Woche war in Tripolis über eine Gruppe von Verschwörern berichtet worden, die einen Putsch geplant haben sollen. Der Gruppe gehörten angeblich auch mehrere Offiziere an.

Auch nach dem gewaltsamen Sturz Gaddafis kommt es in Libyen immer wieder zu Gewalt zwischen rivalisierender Milizen. (dpa/dtj)