Manchmal ist Schweigen auch Gold

Einige Experten argumentieren, dass der aktuelle außenpolitische Diskurs in der Türkei dem traditionellen kemalistischen Diskurs – der bis in die späten 1990er-Jahre herrschte – sehr ähnlich ist.

Nach einer intensiven, zehnjährigen Globalisierungs- und Transformationsphase der Türkei ist es sehr interessant, ausgerechnet diese Form der Kritik zu hören. Jedoch ist dies nicht einfach eine theoretische, rein akademische Kritik. Es scheint wirklich so zu sein, dass die türkische Regierung ernsthaft glaubt, globale Mächte würden unter einer Decke stecken, um den Aufstieg der Türkei zu verhindern.

Vor kurzem erklärte der Premierminister Recep Tayyip Erdoğan, dass keine regionale Macht über den Aufstieg der Türkei im globalen Maßstab glücklich sei. Es ist durchaus sehr interessant, Erdoğan auf diese Weise reden zu hören, da er lange ein erbitterter Gegner einer reformistischen und prowestlichen Politik der Türkei war.

Eine Regierung hat tatsächlich das Recht, in der Politik so zu denken. Doch tatsächlich liegt hier etwas Problematisches vor: Die Regierung ist eher große Erbin als Gestalterin des globalen Systems. Mit anderen Worten: Das, was die Regierung macht, sieht nicht wie eine konsistente Strategie aus. Ein Zusammenstoß zwischen ihr und dem System, das sie geerbt hat, dürfte schädlich sein. Natürlich kann die Regierung erwarten, dass eine außenpolitische Sichtweise, die von einer Feindseligkeit der regionalen Mächte ausgeht, ihre Wählerschaft umso stärker hinter sich scharen könnte. Dennoch sollte die Frage erörtert werden, wie solch eine Strategie der Regierung auf lange Sicht zugutekommen soll.

Langfristige Nachhaltigkeit der Außenpolitik steht in Frage

Jenseits aller Verschwörungstheorien kann man bestimmte neue (oder aufkeimende) Grundsätze der Außenpolitik erkennen. Zum größten Teil sind diese neuen Grundsätze das Produkt der Interaktion der Türkei mit dem Nahen Osten seit Beginn des Arabischen Frühlings. Wenn man genauer betrachtet, wie die türkische Führung sich nach dem Arabischen Frühling verhalten hat, wird es sehr deutlich, dass neue Grundsätze in ihrer Außenpolitik dominant geworden sind. Anders formuliert: Der Arabische Frühling hat die Außenpolitik dramatisch beeinflusst.

Zunächst einmal überdenkt, reduziert oder trennt die Türkei ihre Beziehungen zu anderen Ländern, wenn diese bestimmte Prinzipien, welche Ankara priorisiert hat, verletzen. Im Fall von Syrien stufte Ankara seine Beziehung zu Damaskus herab, da das Assad-Regime seine Bürger tötet. In Bezug auf Ägypten übte Ankara öffentliche Kritik am Militärputsch.

Die offizielle Verteidigung dieser Strategie appelliert an moralische Grundsätze. Moralische Perspektiven wirken immer in der Öffentlichkeit. Allerdings ist ihre langfristige Nachhaltigkeit immer zweifelhaft. Zum Beispiel ist Ankara gegenüber dem neuen ägyptischen Regime kritisch, doch haben die Generäle in Kairo immerhin Alliierte in Saudi-Arabien und sogar in den USA.

Paradoxerweise sind aber genau diese Staaten wiederum die Verbündeten der Türkei in ihrem Kampf gegen das Assad-Regime. Es ist nicht klar, ob eine rein auf moralischen Erwägungen gegründete Politik, sobald Zweit- oder Drittstaaten im Spiel sind, nicht auch eine unerwünschte Kettenreaktion auslösen könnte. Man sollte eine moralische Haltung zu einem Thema im Alltag oder in der Außenpolitik nicht kritisieren. Auf der anderen Seite sollte man jedoch nicht vergessen, dass, wenn ein Staat seine Beziehungen mit anderen Ländern – welche von „bösen Jungs“ regiert werden – beendet, dieser eigentlich auch gleich sein Außenministerium schließen könnte.

Die Türkei tendiert zu vorschnellen Reaktionen. Ankara zieht es nicht vor, angesichts von kritischen Entwicklungen abzuwarten. Stattdessen prescht man sehr schnell mit einer eindeutigen Positionierung zu einem Thema vor. Nur Stunden nach der Entlassung Präsident Mohammed Mursis protestierte Ankara gegen die Errichtung des neuen Regimes und bekräftigte seine Unterstützung für Mursi.

Syrien als mahnendes Beispiel

Zwar mag es einige Zeit dauern, um zu verstehen, was einige Staaten über ein politisches Geschehnis denken, doch ist es sehr leicht zu erkennen, was die Türkei darüber denkt. Die Politiker in Ankara treten zu schnell mit sehr starken Worten hervor. Dabei gibt es aber ein Risiko: Schnelle Reaktionen können verbindlich sein, sodass sie den reagierenden Staat von laufenden Prozessen isolieren können.

Staaten, die ihr Blatt zu schnell öffentlich ausspielen, werden selbstverständlich zum Ziel anderer Spieler. Außerdem gilt: Einschätzungen, welche kurzfristig als wahr erscheinen, können auf Dauer schädlich sein. Wenn man nicht die erforderliche tatsächliche Macht besitzt, die Lage so zu gestalten, wie man sie für wünschenswert hält, sind auch kurzfristig richtige Reaktionen dazu bestimmt, nutzlos zu sein. Syrien, wo auch nach zwei Jahren nicht mit einem absehbaren Sturz Assads zu rechnen ist, die Türkei aber auf Grund ihrer eindeutigen Festlegung nicht als Vermittler in Erscheinung treten kann, könnte zum mahnenden Beispiel werden. Wie in jedem anderen Bereich ist Timing entscheidend für die Diplomatie. So könnte es klüger sein, „stumm“ zu bleiben, bis die optimale Zeit zum Sprechen gekommen ist.

Autoreninfo: Gökhan Bacık ist Nahost-Experte und Kolumnist bei „Today’s Zaman”.