Merkel: Incirlik nicht weiter schlimm

Kanzlerin Angela Merkel sieht im geplanten Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik keine neue Eskalationsstufe im gespannten Verhältnis zwischen Berlin und Ankara. «Ich sehe das sehr lokalisiert, dieses eine Thema», sagte sie am Mittwoch nach einem Treffen mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borissow in Berlin. Nun könne sich die Bundesregierung in den Gesprächen mit der Türkei «auf andere Punkte konzentrieren».

Eine Verschlechterung der Beziehungen ergebe sich ihrer Ansicht nach nicht aus dem Abzugsbeschluss, der «schnellstmöglich umgesetzt» werde. Es sei klar, dass das deutsche Parlament ein uneingeschränktes Besuchsrecht brauche für Soldaten im Auslandseinsatz. Merkel betonte aber auch: «Wir müssen im Gespräch bleiben mit der Türkei.»

Das Bundeskabinett hatte am Morgen ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gebilligt, die 260 auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten Soldaten mit ihren «Tornado»-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug zu verlegen. Die Truppe soll sich künftig vom jordanischen Stützpunkt Al-Asrak aus am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen. Der Stützpunkt liege nahe der Südgrenze Syriens.

Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Die türkische Regierung hatte damit auf die Asylgewährung für türkische Soldaten in Deutschland reagiert. Ankara geht seit dem gescheiterten Putsch im vergangenen Jahr massiv gegen mutmaßliche Anhänger des muslimischen Gelehrten Fethullah Gülen vor, den sie bislang unbelegt, für den Aufstand im vergangenen Sommer verantwortlich macht. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) war am Montag gescheitert.

dpa