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Merkel reist noch vor den Wahlen in die Türkei

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Bundeskanzlerin Angela Merkel fliegt an diesem Sonntag zu einem Arbeitstreffen in die Türkei. Dort wird sie mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und Premierminister Ahmet Davutoğlu zusammenkommen.

Wie DTJ aus Regierungskreisen in Berlin erfuhr, steht das Treffen in direkter Verbindung zu Erdoğans Besuch vergangene Woche in Brüssel. Es wird um die Flüchtlingsfrage gehen. Merkel hatte zuletzt mehrfach betont, dass eine Zusammenarbeit mit der Türkei in dieser Frage unabdingbar sei. Der Wunsch nach einem Treffen sei von Merkel ausgegangen.

Dazu soll in Kürze eine deutsch-türkische Arbeitsgruppe gegründet werden, die gemeinsame Lösungen erarbeiten werde. Als Gegenleistung dafür, dass die Türkei sich in noch engerer Zusammenarbeit mit der EU um die Flüchtlingsfrage kümmert, ist nach wie vor die Visafreiheit für türkische Staatsbürger als Forderung der türkischen Seite im Gespräch. Auch soll es am Sonntag um die Höhe der möglichen Finanzhilfe der EU für die Türkei gehen. Sowohl die Türkei und die EU sind sich zudem in der Frage der Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat einig.

Die Türkei, wo am 1. November Neuwahlen stattfinden werden, hat bislang über zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen und für sie nach Angaben Erdoğans fast acht Milliarden Euro ausgegeben.

Auch der verheerende Anschlag vom Samstag dürfte in den Gesprächen von Merkel ein Thema sein. Die Kanzlerin hatte gestern dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoğlu ihr Beileid bekundet und die Tat als „gezielten Anschlag auf den Zusammenhalt der Gesellschaft“ bezeichnet.