MHP-Abgeordneter zahlt nach Abwahl 51.000 Lira Gehalt zurück: „Ich habe es nicht verdient“

Der MHP-Abgeordnete Durmuş Yılmaz, der am 7. Juni ins türkische Parlament gewählt wurde, hat erklärt, dass er sein Abgeordnetengehalt, das ihm für die Zeit vom 15. Oktober bis zum 15. Dezember zusteht, zurückerstatten will.Er begründete dies damit, dass er bei den Neuwahlen abgewählt wurde und ihm dieses Gehalt deshalb nicht zustehe.

Türkische Abgeordnete bekommen pro Monat 17.000 Lira, die für drei Monate im voraus überwiesen werden. Auch den Parlamentariern, die am 1. November nicht erneut gewählt wurden, wurde der Betrag von 51.000 Lira überwiesen. Yılmaz war am 7. Juni erstmals für die nationalistische MHP ins Parlament eingezogen, vorher war er Präsident der türkischen Zentralbank.

Über die Wirtschaftspolitik der AKP sagte Yılmaz, dass die AKP bis 2007 dank Einfuhr billigen Kapitals und dem Programm von Kemal Derviş in der Wirtschaft eine erfolgreiche Phase erlebt habe. Er forderte die Regierungspartei auf, von der Politik der Spaltung und dem Schüren von Feindseligkeit in der Bevölkerung abzulassen. Andernfalls würde die Türkei in eine Phase der Instabilität geraten.

Darüber hinaus sagte er, dass es in der AKP in Bezug auf die Wirtschaft zwei Gruppen gebe. Einmal sei dies die Gruppe um Ali Babacan und einmal die Gruppe, die sich Recep Tayyip Erdoğan nahe fühle und die durch eingriff die Zinsen und somit die Inflation senken und die Wirtschaft beleben möchte. Yılmaz ergänzte: “Ich bin dafür, dass die zweite Gruppe zum Zuge kommt. Sie sollen ihre Ideen umsetzen, die nie ausprobiert wurden. Dann könnten wir was Neues lernen.“