Menschenrechtler werfen Türkei Pushbacks in den Iran vor

Menschenrechtler werfen türkischen Grenzschützern vor, Flüchtlinge aus Afghanistan an der türkisch-iranischen Grenze rechtswidrig zurück in den Iran zu drängen. Was dahinter steckt.

Türkische Soldaten hätten Migranten „brutal misshandelt“, hieß es in einer Mitteilung der Organisation Human Rights Watch von Freitag unter Berufung auf Zeugenaussagen. Einige der Migranten hätten Knochenbrüche erlitten, hieß es. Andere Migranten berichteten demnach, Soldaten hätten ihnen ihr Hab und Gut abgenommen, bevor sie sie zurück über die Grenze gebracht hätten.

Ausweisungen ohne vorige Prüfung etwa einer Bitte um Asyl, sogenannte Pushbacks, sind nach internationalem Recht illegal. Human Rights Watch forderte unter anderem die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, die Türkei nicht weiter als sicheren Drittstaat für afghanische Flüchtlinge zu betrachten und deren Abschiebungen auszusetzen.

„Türkei nicht Flüchtlingslager Europas“

Bundeskanzlerin Angela Merkel solle die türkische Regierung bei ihrem für Samstag geplanten Besuch in Istanbul zudem dazu drängen, die rechtswidrigen Ausweisungen zu unterlassen. In der Türkei leben neben rund 3,7 Millionen geflüchteten Syrern bereits jetzt Hunderttausende Afghanen sowie Migranten aus anderen Ländern.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat zuletzt mehrmals deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit sei, weiter Flüchtlinge aufzunehmen (DTJ-Online berichtete). Die Türkei sei nicht das Flüchtlingslager Europas, hatte er gesagt. Zu den Vorwürfen von Human Rights Watch hat sich die Regierung zunächst nicht geäußert.

dpa/dtj