Nach Pegida-Demo: „Jeder Einzelne ist gefordert“ – Ermittlungen gegen Pirinçci

Nach den Protesten Tausender Anhänger der islam-, fremden- und nun auch in Teilen deutschfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden sieht Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auch die Bürger in der Verantwortung, gegen rechtsradikale Hetze vorzugehen. „Die Justiz ist gefordert, aber jeder Einzelne auch“, sagte Maas am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. „Zu schweigen und rassistische, menschenverachtende Kommentare einfach hinzunehmen, geht in unserer heutigen Atmosphäre nicht mehr.“

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi forderte dagegen vor allem den Verfassungsschutz auf, rechtsradikale Hetzer „unter die Lupe“ zu nehmen. Insbesondere die sächsischen Sicherheitsbehörden seien hier gefragt, sagte sie am Dienstag im Deutschlandfunk.

Zum Jahrestag seines Entstehens hatte das Pegida-Bündnis am Montag in Dresden 15 000 bis 20 000 Anhänger mobilisiert. Für den negativen Höhepunkt sorgte Akif Pirinçci mit seiner umstrittenen KZ-Aussage, wegen der die Staatsanwaltschaft nun Ermittlungen gegen ihn eingeleitet hat. Eine etwa gleich große Zahl an Menschen protestierte in der sächsischen Landeshauptstadt gegen rechte Stimmungsmache. Die angespannte Stimmung entlud sich am späten Abend in Ausschreitungen, schließlich beruhigte sich die Lage nach Polizeiangaben wieder. (dtj/dpa)