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SCHLAGWORTE: Abgeordnete

HDP-Abgeordnete nach Freilassung wieder in Untersuchungshaft

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Knapp vier Wochen nach ihrer Freilassung unter Auflagen ist eine Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei erneut in Untersuchungshaft genommen worden. Der Haftrichter in der südosttürkischen Stadt Batman sei damit einem Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung von Besime Konca gefolgt, meldete die Nachrichtenagentur DHA am Montag.

Zwei weitere HDP-Abgeordnete festgenommen – Eklat im Parlament

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Wenige Stunden nach der Festnahme von 237 Funktionären der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP haben türkische Polizisten zwei Parlamentsabgeordnete der Partei festgenommen. Dabei handele es sich...

Streit um Incirlik: Türkei hebt Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf

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Die türkische Regierung hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Reise von Bundestagsabgeordneten auf den Nato-Stützpunkt Incirlik gegeben. Wie die deutsche Presse-Agentur meldet,...

Streit um İncirlik: Erdoğan lässt Merkel abblitzen

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Während sich das deutsch-türkische Verhältnis weiter verschlechtert, stehen die Zeichen zwischen Ankara und Moskau auf Annäherung. Erstmals landet nach acht Monaten wieder ein russischer Ferienflieger in einem türkischen Badeort. Unterdessen wird

Erdoğan-Drohungen: DİTİB sitzt zwischen den Stühlen

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Im Zuge der Drohungen gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete, die der Völkermord-Resolution des Bundestages zugestimmt haben, und der Absage eines geplanten Iftar-Empfangs in der Berliner Şehitlik-Moschee...

Diese Abgeordnete hat als Einzige gegen die Armenien-Resolution gestimmt

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Der Bundestag hat in seltener Einigkeit fast einstimmig die Armenien-Resolution verabschiedet. Lediglich eine Enthaltung und eine Gegenstimme gab es. Wer hat gegen die Resolution gestimmt?

Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen

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Der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu will die Immunität der meisten Abgeordneten im Parlament aufheben und damit Strafverfahren erleichtern. Es lägen zurzeit 506 Aufhebungsanträge vor, sagte Davutoğlu...

Weniger Stimmen, mehr Sitze: Warum die HDP die MHP übertrumpft

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Sowohl die MHP als auch die HDP mussten bei der Parlamentswahl am Sonntag empfindliche Stimmeneinbußen verkraften. Wie aber kommt es, dass die HDP auf mehr Sitze kommt als die MHP, obwohl sie mehr Stimmen bekam?

Der Wert des Schlafes von Abgeordneten und Patrioten

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Das türkische Parlament hat seit den letzten Wahlen nicht gerade durch hohe Arbeitsamkeit auf sich aufmerksam gemacht. Viele kritisieren, dass selbst die Abgeordneten, die am 1.11. ausscheiden, die vollen Bezüge und lebenslange Vergünstigungen erhalten.

Warum der türkische Abgeordneten-Eid nicht mehr zeitgemäß ist

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KOLUMNE Das neu gewählte türkische Parlament ist zusammengekommen. Die neu gewählten Abgeordneten sind ihr Amt mit einem Eid angetreten. Genau da liegt jedoch das Problem. Was ich meine? Der...