SCHLAGWORTE: Balyoz
Die Gülen Bewegung und ihr Standpunkt beim Putsch vom 15. Juli
von Ahmet Dönmez
Seit Monaten schreibe ich über den Putsch vom 15. Juli und stelle Fragen über Fragen. Als Journalist möchte ich die offiziell diktierte...
Bedeutet Baransu-Verhaftung das Ende des Balyoz-Prozesses?
Paukenschlag im Zusammenhang mit dem Balyoz-Prozess. Mit der Verhaftung des Journalisten Mehmet Baransu könnte eines der bedeutsamsten Verfahren der jüngeren türkischen Geschichte vor seinem endgültigen Ende stehen.
Erdoğan: Balyoz-Putschgeneräle wurden „unschuldig verurteilt“
Premierminister Erdoğan behauptete am Dienstag vor der AKP-Fraktion, die rechtskräftig verurteilten Balyoz-Putschisten wären einer Intrige der Hizmet-Bewegung zum Opfer gefallen und erst die AKP-Verfassungsreform hätte sie gerettet. (Foto: reuters)
Balyoz-Prozess: „Soldaten Atatürks“ auf freiem Fuß
Nachdem das Verfassungsgericht die Verletzung von Fair-Trial-Grundsätzen im Zusammenhang mit den Verfahren gegen die mutmaßlichen Urheber des Balyoz-Putschplanes festgestellt hat, steht der Prozess vor einer Neuauflage. (Foto: zaman)
Putschprozesse in der Türkei: Verurteilte hoffen auf zweite Chance
Offenbar um seine These einer Verschwörung im Polizei- und Justizapparat zu untermauern, strebt Premierminister gemeinsam mit der türkischen Anwaltskammer eine Wiederaufnahme der großen Prozesse gegen ehemalige Putschgeneräle an.
Navy-Rücktritt: Erdoğan verärgert über Zeitpunkt
Premierminister Erdoğan übt Kritik an mehreren Kommandanten der Seestreitkräfte, die aus Protest gegen die Berufungsurteile im Balyoz-Prozess ihren Dienst quittierten. Für die BDP, den parlamentarischen Arm der PKK, gab es mahnende Worte. (Foto: cihan)
Ergenekon aufgedeckt und ausgebootet
Während die Türkei über Marginalien wie das Alkoholgesetz diskutiert, finden im türkischen Polizeigeheimdienst radikale Änderungen statt. Der tiefere Sinn dahinter bleibt selbst Insidern verborgen. (Foto: zaman)
Türkei: Die Armeespitze bedarf einer grundlegenden Umgestaltung
Nachdem die Zeitung „Taraf“ die Balyoz-Putschpläne aufgedeckt hatte, wurde dem Volk erstmals transparent, welchem Muster Staatsstreiche früherer Tage folgten. Nun ist es an der Zeit, die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen.* (Foto: aa)
Unschuldsvermutung ja, Unantastbarkeit nein!
Das Recht auf ein gerechtes Verfahren, was sich unter den unverzichtbaren Voraussetzungen eines Rechtsstaates befindet, kennt bestimmte unveräußerliche Grundprinzipien. Zu diesen gehört auch die Unschuldsvermutung. (Foto: cihan)
„Die Beweisführung ist überzeugend, der Prozess rechtens“
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Beschwerde mehrerer erstinstanzlich verurteilter Angeklagter wegen überlanger Verfahrensdauer und Untersuchungshaft abgewiesen. (Grafik: Orhan Nalın)