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SCHLAGWORTE: Bundesinnenministerium

Immer mehr Asylbewerber aus der Türkei

Auch der Anteil derjenigen, die nicht abgewiesen werden, lag im September so hoch wie nie in den vergangenen zwei Jahren und erheblich höher als noch im August, wie die Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums

Türkei protestiert gegen PKK-Fest in Köln

Dass Kurden in Köln demonstrieren, wird in Deutschland öffentlich kaum wahrgenommen. Ganz anders in Ankara. Dort löste das Festival unter dem Motto «Freiheit für...

PKK-Fest in Köln: Polizeibeamtin verletzt – zahlreiche Öcalan-Fahnen sichergestellt

Reibungslos verlief die Veranstaltung allerdings nicht. Noch vor Beginn der Veranstaltung wurde eine Polizeibeamtin von mutmaßlichen Teilnehmern der Kundgebung verletzt.

Vorschlag im Bundesinnenministerium: Überprüfung von Geheimdienstlern bei Türkei-Kontakt

Im Konflikt mit der Türkei könnte in Deutschland die Sicherheitsüberprüfung für nachrichtendienstlich tätige Beamte ausgeweitet werden. Es gebe einen Vorschlag auf Fachebene des Bundesinnenministeriums,...

PKK-Symbole auf deutschen Straßen: PKK-Anhänger umgehen Verbot

Immer wieder tauchen auf deutschen Straßen Fahnen und Symbole der Terrororganisation PKK auf. Zuletzt sorgte ein Konterfei des Terroristenführers Abdullah Öcalan auf einer bekannten Stuttgarter Leinwand für Aufregung. Jetzt zieht ein Marsch am hellichten Tag mit Öcalan-Bildern durch die Dortmunder Straßen. Wie kann die PKK das Verbot umgehen?

Sprachtest-Urteil: Macht das Innenministerium den Türken einen Strich durch die Rechnung?

Das BMI und die Parteien CDU und CSU sind trotz des EuGH-Urteils nicht gewillt, den Sprachtest für türkische Ehepartner abzuschaffen. Stattdessen denkt man über Ausnahmen für Härtefälle nach. (Foto: reuters)

Rückerstattung zu viel bezahlter Gebühren an Fristen gebunden

Das Bundesinnenministerium veranlasste vor zwei Wochen in Entsprechung eines Auftrags durch das Bundesverwaltungsgericht, dass auch türkische Bürger für den Aufenthaltstitel künftig nur noch...

Bundesinnenministerium: „Türkei hält durchreisende Terroristen nicht auf“

Im Zusammenhang mit so genannten Djihadisten, die sich von aus Europa aus nach Syrien bewegen, um dort an Kampfhandlungen teilzunehmen, werfen deutsche und europäische Behörden der Türkei nachlässigen Umgang mit diesen vor. (Foto: iha)

Pilotenvereinigung fordert: Laserpointer als Waffen behandeln

Die Zahl der strafbaren Übergriffe mit Laserpointern nimmt drastisch zu. Vor allem im Straßen- oder Flugverkehr kann deren missbräuchlicher Einsatz verheerende Folgen nach sich ziehen. Pilotenverbände verlangen jetzt nach Maßnahmen. (Foto: ap)