- Spenden für DTJ -
Spende für DTJ
Start Schlagworte Bundesregierung

SCHLAGWORTE: Bundesregierung

Altmaier will Türkei aus Wahlkampf raushalten

0
Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat dafür geworben, den Streit mit Ankara über die Freilassung der in der Türkei inhaftierten Deutschen aus dem Wahlkampf herauszuhalten. «Ich glaube...

Bevölkerung begrüßt Wirtschaftsdruck auf die Türkei

0
Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei ist eine Mehrheit der Bevölkerung für ein härteres Auftreten gegenüber dem EU-Nachbarland. Rund 72 Prozent aller Wahlberechtigten sind...

BIG Boykott bei den Bundestagswahlen

0
"Boykottiert die Bundestagswahl!", heißt der türkischsprachige Aufruf einer ganz besonderen Kleinpartei, die in den eigens aufgezählten, rund 40 Wahlen, an denen sie sich deutschlandweit...

Auslieferung Akhanlis Sache Spaniens und der Türkei 

0
Deutschland kann gegen eine Auslieferung des in Spanien festgenommenen Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli nur diplomatisch vorgehen. «Das Auslieferungsverfahren läuft direkt zwischen Spanien und der Türkei»,...

Altmaier: Bundesregierung geschlossen hinter neuer Türkei-Politik

0
Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat die Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Türkei als «absolut notwendig» verteidigt. «Wir haben eine Schutzpflicht für unsere Bürger und...

Türkei wirft Gabriel Türkeifeindlichkeit vor

0
Die türkische Regierung hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nach dessen Kritik Türkeifeindlichkeit vorgeworfen und die Einhaltung internationaler Verhaltensregeln angemahnt. Das Außenministerium in Ankara kündigte am...

Bundesregierung unterstützt Deniz Yücel vor Gerichtshof für Menschenrechte

0
Die Bundesregierung wird den inhaftierten Deutschtürken Deniz Yücel in seinem Verfahren gegen die Türkei vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) unterstützen. Das sagten Bundesjustizminister Heiko Maas und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in der «Welt».

Journalisten beim G20-Gipfel: Proteste gegen Entzug der Akkreditierungen

0
Insgesamt 32 Journalisten ist die Akkreditierung zum G20 während des Gipfels entzogen worden. Das sehen viele in der Medienbranche kritisch. Den Ausschlag hätten Sicherheitsbedenken gegeben, sagt der Regierungssprecher.

Bundesregierung: Keine Abkehr der Türkei vom Pariser Klimaabkommen

0
Die Bundesregierung sieht «keine Abkehr» der Türkei vom Pariser Klimaabkommen. Nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan nach dem G20-Gipfel in Hamburg die Ratifizierung des Vertrages durch sein Parlament infrage gestellt hatte, sprachen Regierungskreise am Sonntag in Berlin von einem «bekannten Problem».

Erdoğan kritisiert Redeverbot: „Deutschland begeht Selbstmord“

0
Unmittelbar vor dem G20-Gipfel in Hamburg hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Ton gegenüber der Bundesregierung verschärft.