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Start Schlagworte Bundestag

SCHLAGWORTE: Bundestag

Die Armenier-Resolution widerspricht dem Versöhnungsgedanken Hrant Dinks

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KOMMENTAR Der Bundestag hat heute mit einer "bemerkenswerten Mehrheit" (Bundestagspräsident Lammert) von lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung über die viel diskutierte Armenier-Resolution entschieden und...

Das ist die Armenier-Resolution des Bundestags

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Alle reden darüber, kaum jemand hat sie gelesen: Die Armenier-Resolution, die der deutsche Bundestag heute verabschiedet. Wir veröffentlichen sie hier im Wortlaut, damit sich jeder ein eigenes Bild machen kann.

Türkei: Yıldırım nennt Armenier-Resolution „unsinnig“

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Die türkische Regierung legt im Streit um die geplante Völkermord-Resolution nach. Ministerpräsident Binali Yıldırım hat die bevorstehende Bundestagsresolution als "unsinnig" ("saçma") bezeichnet. Die Vorwürfe gegen...

Armenien-Resolution im Bundestag: Schelte gegen die Türkei oder Eingeständnis deutscher Schuld?

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Die Völkermord-Resolution, die der Bundestag am 2. Juni verabschieden will, wird großen Unmut in der Türkei, aber auch bei vielen Deutschtürken hervorrufen. Das ist absehbar. Ihre wichtigsten Adressaten sollten jedoch nicht die Türken sein, sondern die Deutschen.

Armenien-Antrag noch vor der Sommerpause im Bundestag

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In den Beziehungen mit der Türkei droht möglicherweise eine neue Belastungsprobe: Der Bundestag wird sich noch vor der Sommerpause mit einem Entschließungsantrag befassen, in...

Bundestag beschließt Syrien-Einsatz mit Zweidrittelmehrheit

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Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen. (Foto: dpa)

Deutschlands Dilemma: Es war (k)ein Völkermord

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Die deutsche Debatte zeigt, wie stark das Thema politisiert ist und die Wahrheitsfindung in den Hintergrund gerät. Beispielhaft ist die Wandlung Steinmeiers.

Keine Abstimmung zum „Völkermord“ im Bundestag

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Im Zusammenhang mit den Ereignissen von 1915/16 hat der Bundestag heute noch keine Abstimmung abgehalten. Drei Antragsentwürfe gehen an den Auswärtigen Ausschuss, in denen jeweils von einem „Völkermord“ im Osmanischen Reich die Rede ist.

Armenier-Gedenken: Deutschland bereitet sich auf „Genozid“ vor

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Im Vorfeld des für Freitag geplanten Armenier-Gedenkens im Bundestag zeichnet sich eine Allparteienkoalition für den „Völkermord“-Vorwurf an die Türkei ab. Union und SPD haben ihren Entschließungsentwurf noch einmal „nachgebessert“.

Facebook: Wer sich nach Freitag einloggt, stimmt neuen Regeln automatisch zu

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In wenigen Tagen will Facebook seine Geschäftsbedingungen ändern. Das soll die Nutzung vereinfachen - aber auch die Erhebung und Verknüpfung von Daten. Selbst für Abgeordnete bleiben dabei einige Fragen offen. (Foto: dpa)