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Schlagwort: Edathy

Edathy zu Vorwürfen wegen Kinderpornographie: „Es war sicherlich falsch, aber legal“

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In Berlin hat sich der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy in einer Pressekonferenz den Journalisten gestellt. Sein früheres Verhalten sei falsch, aber nicht illegal gewesen, sagte er. (Foto: dpa)

Scheitert Edathy-Verfahren an Formfehler?

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Nach menschlichem Ermessen handelte Friedrich hochanständig

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Friedrich handelte nach menschlichem Ermessen hochanständig. Die eigentlichen Übeltäter in der Edathy-Affäre sind die SPD-Politiker Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann. (Foto: dpa)

SPD-Spitze schon im Oktober über Edathy-Ermittlungen im Bilde

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Der Fall Edathy wird zunehmend mysteriöser: Während der Politiker selbst betont, dass es keinerlei strafrechtlich relevante Vorwürfe gegen ihn gäbe, werden Strafvereitelungsvorwürfe gegen Ex-Minister Friedrich und die SPD-Spitze laut.

Der NSU-Bericht und die halbe Wahrheit

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Der NSU-Bericht stellt ein Versagen der Sicherheitsbehörden fest und beinhaltet Verbesserungsvorschläge. Gewiss, die Sicherheits-behörden haben sich nicht mit Ruhm bekleckert, aber lenkt der Hinweis auf sie nicht von den wahren Ursachen ab? (Foto: cihan)

„Alltagsrassismus in der Polizei muss bearbeitet werden“

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Der NSU-Untersuchungsausschuss äußert scharfe Kritik an den Sicherheitsbehörden - und das fraktionsübergreifend von der Union bis zur Linken. Für die Nebenkläger im NSU-Prozess blendet der Bericht allerdings ein gravierendes Problem aus. (Foto: dpa)

NSU-Prozess: Kein Platz für türkischen Botschafter im Gericht

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Der NSU-Prozess wirft weit vor Beginn seine Schatten voraus. Der Vorsitzende Richter verweigert dem türkischen Botschafter in Deutschland einen festen Platz. Für den Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses ein „Affront“. (Foto: aa)

Edathy in der Türkei: Keine Hinweise auf einen Komplott

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Die Aufklärung der Neonazi-Morde in Deutschland ist auch durch ausländerfeindliche Vorurteile („Döner-Morde“) verzögert worden. Jetzt hat der Untersuchungsausschuss die Türkei besucht. (Foto: aa)

Termin steht fest: Kanzlerin Merkel reist am 25. Februar nach Ankara

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Der Termin des Türkeibesuchs der Bundeskanzlerin steht nun fest. Am 25.2. wird Merkel mit Premier Erdoğan und Staatspräsident Gül zusammenkommen. Auch Innenminister Friedrich und SPD-Chef Gabriel werden demnächst in der Türkei erwartet. (Foto: aa)

Rechtsextremer Anschlag auf MdB Edathy?

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Durch eine Explosion in der Nacht zum Donnerstag wurde der stählerne Briefkasten jenes SPD-Stadtverbandes zerstört, dem MdB Sebastian Edathy angehört. Ein politisches Motiv kann zurzeit nicht ausgeschlossen werden.(foto: aa)