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SCHLAGWORTE: EGMR

Inhaftierung von Juristen: EGMR verurteilt Türkei

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fordert von der Türkei Auskunft über die Inhaftierung von mehr als 540 Richtern und Staatsanwälten. Aus am Montag...

Gerichtshof für Menschenrechte: Zahl der Klagen gegen die Türkei hat sich...

Eigentlich war es besser geworden in den vergangenen Jahren. Die Türken verklagten ihr Land immer seltener vor dem Menschenrechtsgerichtshof. Seit dem 15. Juli aber ist alles anders.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht keine „besonderen Umstände“ in der...

Häufig prüft der Menschenrechtsgerichtshof Klagen erst Jahre später - anders beim Putschversuch in der Türkei. Auf den ersten Blick sieht es aus, als lägen Welten zwischen den Feststellungen der Juristen und der Realität.

Ergenekon: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verhängt Strafe gegen die Türkei

Die vorübergehende Festnahme von acht Türken wegen angeblicher Mitgliedschaft im Ergenekon-Geheimbund war nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht rechtmäßig. Die Türkei...

Italien wegen Entführung eines ägyptischen Imams durch die CIA verurteilt

Der EGMR hat Italien verurteilt und einem Imam eine Entschädigung zugesprochen, weil dieser 2003 in Mailand von der CIA entführt wurde. Die italienische Regierung hatte geleugnet, von der Entführung zu wissen. Das Gericht kam zu einem anderen Schluss.

Urteil des EGMR: „1915 war kein Völkermord“ fällt unter Meinungsfreiheit

Der EGMR hat in letzer Instanz bestätigt, dass es von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, die Ereignisse von 1915 explizit nicht als Völkermord zu bezeichnen. Er beendet damit einen jahrelangen Rechtsstreit zwischen Doğu Perinçek und der Schweiz.

Türkei will Religionsunterricht von Grund auf reformieren

Nach dem Urteil des EGMR vom September 2014 will die Türkei nun ihren verpflichtenden schulischen Religionsunterricht reformieren. Künftig sollen alle religiösen Gemeinschaften darin in gleicher Weise zur Geltung kommen. (Foto: cihan)

Erdoğan: „Ohne verpflichtenden Religionsunterricht kommen Drogensucht und Gewalt“

Vor einer Vereinigung zur Stärkung der Moral in der Gesellschaft wies Präsident Erdoğan Kritik des EGMR am verpflichtenden Religionsunterricht zurück. Dieser sei das entscheidende Bollwerk gegen Drogensucht, Rassismus und Gewalt.

„Journalismus ist kein Terrorismus“

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Davutoğlu: „EGMR-Urteil zu Zypern nicht bindend“

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), wonach die Türkei zur Zahlung von insgesamt 90 Millionen Euro...

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