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SCHLAGWORTE: Friedrich

„Islamkonferenz hat Islamfeindlichkeit angefacht“

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Die muslimischen Verbände sind mit Form und Inhalt der Islamkonferenz unzufrieden. Die Runde müsse nach der Wahl weg vom Innenressort. Für den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz hat sie gar ihren eigentlichen Sinn verfehlt. (Foto: dpa)

Islamkonferenz: Mehr Kritik als Dialog

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Die Deutsche Islamkonferenz kommt zu ihrer letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Das bisherige Format habe keinen Sinn, beklagen muslimische Verbände. Keine leichte Ausgangslage für Innenminister Friedrich. (Foto: aa)

In Deutschland muss man den Islam nicht mögen

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Der Bundesverfassungsschutz sieht derzeit keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung der Hassseite PI-News. Präsident Maaßen sagt, man dürfe in Deutschland sagen, man möge den Islam nicht. Einverstanden. Aber seit wann darf man hetzen? (Foto: dpa)

NPD scheitert mit eigenem Antrag vor Bundesverfassungsgericht

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Die rechtsextreme NPD ist mit dem Vorstoß gescheitert, ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Eine solche Feststellung sei gesetzlich nicht vorgesehen, stellte das Höchstgericht am Dienstag klar. (Foto: epa)

Edathy in der Türkei: Keine Hinweise auf einen Komplott

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Die Aufklärung der Neonazi-Morde in Deutschland ist auch durch ausländerfeindliche Vorurteile („Döner-Morde“) verzögert worden. Jetzt hat der Untersuchungsausschuss die Türkei besucht. (Foto: aa)

Schicksal von türkischen Pflegekindern: Parlament schaltet sich ein

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Während des Türkeibesuchs von Innenminister Friedrich hatte der türkische Vizeregierungschef Bekir Bozdağ die Situation türkischer Pflegekinder in Europa beklagt. Nun will das türkische Parlament eine Untersuchung einleiten. (Foto: aa)

Deutschland: Anklage gegen mutmaßlichen PKK-Finanzchef

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Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den mutmaßlichen früheren Finanzchef der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Europa erhoben. Der Beschuldigte soll von Juni 2003 bis Juni 2004 in Deutschland den PKK-Sektor Mitte geleitet haben. (Foto: reuters)

Was dürfen Sicherheitskräfte, was nicht?

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Eine Kommission der Regierung soll die Anti-Terror-Gesetze überprüfen. Schon vor dem Start ist klar: Die Debatte wird schwierig. Der Innenminister will eher mehr, die Justizministerin eher weniger neue Gesetze und Befugnisse. (Foto: dpa)

Termin steht fest: Kanzlerin Merkel reist am 25. Februar nach Ankara

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Der Termin des Türkeibesuchs der Bundeskanzlerin steht nun fest. Am 25.2. wird Merkel mit Premier Erdoğan und Staatspräsident Gül zusammenkommen. Auch Innenminister Friedrich und SPD-Chef Gabriel werden demnächst in der Türkei erwartet. (Foto: aa)

Innenminister von NRW: „Kaum ein Land (wird) mitmachen“

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Bundesinnenminister Friedrich muss beim neuen Abwehrzentrum gegen Extremismus mit anhaltendem Widerstand aus den Ländern rechnen. Die Schwierigkeiten scheinen durch mangelnde Rücksprache mit den Bundesländern entstanden zu sein. (Foto dpa)