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SCHLAGWORTE: Immunität

Zwei weitere HDP-Abgeordnete verlieren Mandat

Die beiden Abgeordneten hätte nicht ausreichend an Parlamentssitzungen teilgenommen, hieß es zur Begründung.

HDP-Abgeordnete nach Freilassung wieder in Untersuchungshaft

Knapp vier Wochen nach ihrer Freilassung unter Auflagen ist eine Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei erneut in Untersuchungshaft genommen worden. Der Haftrichter in der südosttürkischen Stadt Batman sei damit einem Einspruch der Staatsanwaltschaft gegen die Freilassung von Besime Konca gefolgt, meldete die Nachrichtenagentur DHA am Montag.

Türkisches Parlament beschließt Immunitätsaufhebung: „Ein schwerer Rückschlag für die türkische Demokratie“

Das türkische Parlament hat mit einer Zweidrittelmehrheit eine vorübergehende Verfassungsänderung beschlossen, die die Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Mitglieder ermöglicht. Die Bundesregierung kritisiert die Entscheidung, die AKP verteidigt sie.

Vor Immunitätsabstimmung: Eklat im türkischen Parlament

Kurz vor der Abstimmung über eine vorübergehende Verfassungsänderung zur Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten, kam es im türkischen Parlament zu einem Eklat....

Türkisches Parlament auf dem Weg zur Selbstentmachtung

Das türkische Parlament hat gestern in der ersten Abstimmungsrunde für die Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Mitglieder gestimmt. Die für eine Verfassungsänderung notwendige Zweidrittelmehrheit wurde jedoch verfehlt. Jetzt wird über Abweichler und den "Verrat" der CHP debattiert.

Abstimmung über Abgeordneten-Immunität: Die CHP ist das Zünglein an der Waage

Das türkische Parlament stimmt heute über die Aufhebung der Immunität von knapp einem Viertel seiner Abgeordneten ab. Politische Analysten beurteilen das als Schachzug Staatspräsident Erdoğans, um eine Zweidrittelmehrheit für die Regierungspartei AKP herzustellen, die er zur Einführung eines Präsidialsystems braucht.

Dritte Schlägerei in einer Woche: Fliegt die HDP bald aus dem...

Derzeit kursieren Bilder und Videos von Schlägereien zwischen türkischen Abgeordneten im Internet. Dabei verdrängen sie den Blick auf den eigentlich relevanten Teil der Geschichte an den Rand der Berichterstattung.

Doch nur HDP-Abgeordnete bestrafen?

Als in der Türkei vor zwei Wochen die Aufhebung der Immunität von HDP-Abgeordneten samt ihrer Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ diskutiert wurde, sorgte...

Türkisches Parlament: Davutoğlu will Immunität der meisten Abgeordneten aufheben lassen

Der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu will die Immunität der meisten Abgeordneten im Parlament aufheben und damit Strafverfahren erleichtern. Es lägen zurzeit 506 Aufhebungsanträge vor, sagte Davutoğlu...

Demirtaş ist unter Zugzwang – und handelt

Die HDP und ihr Spitzenpolitiker Selahattin Demirtaş stehen stark unter Druck. Sowohl gegen ihn als auch Figen Yüksekdağ wird ermittelt. Was macht jetzt nun die in die Ecke gedrängte HDP-Parteispitze?