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SCHLAGWORTE: Linke

Linke-Politikerin Özdemir für Twitter-Foto von PKK-Fahne verurteilt

Wegen der Veröffentlichung eines Fotos mit der Flagge der Terrororganisation PKK ist die Co-Vorsitzende der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir, des Verstoßes...

Türkische Militäroffensive: Linke will Regierungserklärung von Merkel

Die Linke pocht auf eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der kommenden Woche. Angesichts des Einmarschs türkischer Streitkräfte in Afrin müsse Merkel ihre Türkei-Politik erklären, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte.

Exekutionsliste von türkischen Journalisten, Schriftstellern und Akademikern in Europa?

Der Istanbul Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP Garo Paylan hat in einem Pressestatement erläutert, dass eine Exekutionsliste existiere, auf dem türkische Journalisten, Schriftsteller und Akademiker...

Vorerst kein Fortschritt für inhaftierte Deutsche in der Türkei

Mehrere Deutsche sind in der Türkei in Haft. Die Botschaft kümmert sich um sie. Doch ein grundsätzlicher Fortschritt ist nicht in Sicht. Trotz des erhöhten Drucks der...

Incirlik: SPD reißt der Geduldsfaden – Beschluss zu Abzug kommt

Immer wieder Streit um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Soldaten in der Türkei. Dass Ankara die Reisen bei politischen Streitigkeiten blockiert, will Berlin nicht länger hinnehmen. Die SPD drückt aufs Tempo für eine Entscheidung über einen Abzug.

Wahlen: Neue Regierung in NRW

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in NRW sind überraschend. Die SPD erhält das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegszeit.

Deutsche Abgeordnete wollen Incirlik besuchen – Noch keine Erlaubnis aus Ankara

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will erneut die deutschen Soldaten im türkischen Incirlik besuchen - wartet jedoch bislang vergeblich auf eine Genehmigung der Türkei.

Wegen ihres Kopftuchs entlassene Geflüchtete bekommt neues Praktikums-Angebot

Die Palästinenserin, die wegen ihres Kopftuchs schon nach einem Tag ein Praktikum im Rathaus von Luckenwalde beenden musste, könnte im Bundestag eine neue Chance bekommen. Der...

Merkel-Schelte: Friedrich „läuft Ausländerfeinden und Islamverächtern hinterher“

Mit seiner Kritik am Kurs der Merkel-CDU findet Ex-Minister Friedrich in der Union durchaus Rückhalt. Auch andere Politiker von CDU und CSU sehen Redebedarf - die Kanzlerin schweigt. (Foto: dpa)

Linke: Keine Waffen an Israel und Saudi-Arabien

Nach dem Stopp des Rüstungsgeschäfts von Rheinmetall mit Russland fordert die Linkspartei die Bundesregierung auf, Waffenexporte in Krisenregionen komplett zu unterbinden. Waffen dürften nicht nach Israel und Saudi-Arabien verkauft werden. (Foto: rtr)