SCHLAGWORTE: NPD
Die Zeit heilt nicht alle Wunden
22 Jahre nach den Ausschreitungen gegen Asylbewerber soll in Hoyerswerda wieder eine Unterkunft für Flüchtlinge entstehen. Die Debatte, welche die Stadt in der Oberlausitz aufs Neue heimsucht, zeigt, dass die Zeit nicht alle Wunden heilt. (Foto: reuters)
Mehr rechte Gewalttaten als bekannt? – „Warten wir doch erst mal...
Wie aus dem Bundesinnenministerium verlautet, sollen Hunderte unaufgeklärter Verbrechen noch einmal auf mögliche rechtsextremistische Hintergründe überprüft werden. Unterdessen geht im NSU-Prozess die Befragung Andreas T.s weiter. (Foto: dpa)
NPD-Verbot: Bundesrat wagt zweiten Anlauf
Es ist soweit. Am Dienstag reichten die Länder einen gemeinsamen Entwurf zum Verbot der rechtsradikalen NPD beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Die Verfassungsrichter haben allen Grund für eine skeptische Prüfung. (Foto: dpa)
Wesensverwandt mit der NSDAP
Daran, dass die NPD eine verfassungsfeindliche, neonazistische und gewaltaffine Partei ist, zweifeln wohl nicht einmal die meisten ihrer eigenen Anhänger. Dies allein reicht für ein Verbot jedoch noch nicht aus. Der Bundesrat pokert hoch. (Foto: dpa)
Das NPD-Verbot wird scheitern
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts geht davon aus, dass der Verbotsantrag der Länder scheitern wird. Die NPD sei einfach zu bedeutungslos. Zudem befürchtet er kontraproduktive Folgen. (Foto: rtr)
Moscheebau in Leipzig: Bürger wehren sich gegen Neonazis
Am kommenden Samstag will die NPD in Leipzig einen Aufmarsch gegen den geplanten Bau einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde abhalten. Die Zivilgesellschaft in der Messestadt nimmt das nicht untätig hin. (Foto: dpa)
Buschkowskysierung der Politik
Seit 14 Jahren geht unsere Autorin brav und gewissenhaft zur Wahl und trägt so zur demokratischen Willensbildung in Deutschland bei. Allerdings scheinen die Parteien auf die Meinung von Menschen wie ihr nicht wirklich Wert zu legen. (Foto: rtr)
Bundestagswahlen: Deutschland braucht ein Mehrheitswahlrecht
Mehr Persönlichkeiten, mehr Wettbewerb, im Gegenzug weniger Extreme, Ideologen und Hinterbänkler: Ein Mehrheitswahlrecht würde Deutschland guttun. Ein Kommentar. (Foto. cihan)
NPD scheitert mit eigenem Antrag vor Bundesverfassungsgericht
Die rechtsextreme NPD ist mit dem Vorstoß gescheitert, ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Eine solche Feststellung sei gesetzlich nicht vorgesehen, stellte das Höchstgericht am Dienstag klar. (Foto: epa)
Kampf gegen Rechts: Friedrich kündigt NPD-Verbotsantrag an
Es dürfte der nächste Schwenk der Regierung werden: Die Kanzlerin und Innenminister Friedrich sind für einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung. Der Koalitionspartner FDP ist skeptisch - noch. (foto: reuters)
