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SCHLAGWORTE: NPD

Gefährden V-Leute auch den zweiten Anlauf zum NPD-Verbot?

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Wie das Blog „publikative.org“ berichtet, droht auch der zweite Anlauf für ein Verbot der neonationalsozialistischen NPD zu einem Fiasko zu werden. Linke-Politikerin Petra Pau schwant nach Sichtung des Materials Übles. (Foto: dpa)

Die Schwäche der etablierten Parteien ist die Stärke der NPD

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Mit aller Macht drängen die Bundesländer auf ein Verbot der rechtsextremen „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD). Es gibt viele Argumente, gegen die NPD zu sein. Aber rechtfertigen diese Gründe den Vorstoß der Länder? (Foto: dpa)

„Moment mal, bitte!“ – Ode an die politische Bundesliga

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Die zaghafte Initiative für ein NPD-Verbot - ohnehin schon wieder durch Bundespolitiker gebremst - löst das Rassismusproblem im Lande nicht mal ansatzweise. Neşe Tüfekçiler appelliert an die politische Klasse, endlich die Augen zu öffnen. (Foto: dpa)

Gibt es in Deutschland bald keine Nazis mehr?

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Nach mehr als einem Jahr an fruchtlosen Debatten hat die Innenministerkonferenz in Rostock am Mittwoch doch noch Grünes Licht für einen Antrag auf Verbot der NPD gegeben. Die Freude der Öffentlichkeit darüber ist dennoch eher verhalten. (Foto: dpa)

Ralf Jäger: „Demokratie muss jetzt beweisen, dass sie wehrhaft ist“

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Ein aktuelles Gutachten im Auftrag des niedersächsischen Innenministeriums hat die Erfolgsaussichten eines neuerlichen NPD-Verbotsantrages als positiv bewertet. NRW-Innenminister Ralf Jäger bestätigte dem DTJ gegenüber diese Einschätzung.

Rechts beruft sich auf Recht

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Der von der neonationalsozialistischen NPD gegen sich selbst eingebrachte Verbotsantrag vor dem BVG ist ein reiner PR-Coup. Es fehlt der Partei bereits an der erforderlichen Klagebefugnis. Nun sind die Innenminister am Zug. (Foto: dpa)

Uneins im Kampf für die „Volksgemeinschaft“ – Zersplitterung geht weiter

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„Die Freiheit“ und die PRO-Bewegung blamierten sich im Zusammenhang mit ihren Demonstrationen gegen ein geplantes Islam-Zentrum in München bis auf die Knochen. Gleichzeitig droht auch der NPD ungebetene Konkurrenz. (Foto: dpa)

„So einfach ist es nicht“

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Noch bevor die Innenministerkonferenz überhaupt eine Entscheidung über einen neuerlichen Antrag auf das Verbot der neonationalsozialistischen Partei gefällt hat, werden Bedenken über dessen mögliches Scheitern laut. (Foto: dpa)