Start Schlagworte Rechtsstaat

SCHLAGWORTE: Rechtsstaat

Orhan Pamuk über Ahmet Altan: „Wir werden uns schämen“

0
Der preisgekrönte türkische Schriftsteller und Denker Orhan Pamuk hat sich nach der erneuten Verhaftung des Journalisten Ahmet Altan zu Wort gemeldet. Dabei beklagt sich...

Griechenland reagiert auf türkische Drohungen: „Wir sind ein Rechtsstaat“

0
Die griechische Regierung hat die Drohungen der Türkei wegen der verweigerten Auslieferung acht türkischer Militärs, die Asyl beantragt haben, zurückgewiesen. Griechenland sei ein Rechtsstaat,...

Deutsche Anwälte in der Türkei: Vom Rechtsstaat und „Kasper-Staaten“

0
Ist die Justiz in der Türkei noch unabhängig? Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins reist nach Ankara, um sich zu informieren - und wird im Parlament mit einer ganz anderen Weltsicht konfrontiert.

Die Werte des Westens und die Macht des Terrors

0
Extremisten, die den Islam missbrauchen, bekämpfen unsere westlichen Werte. Islamophobe Scharfmacher lassen sich dabei als Komplizen instrumentalisieren. Warum der Westen diese Strategie rechtzeitig durchschauen sollte.

Protokoll eines politisch motivierten Verfahrens

0
Die Türkei in einer antidemokratischen Übergangszeit: Das Vorgehen gegen die Polizeibeamten aus dem „Tawhid Salam“-Verfahren offenbart Abgründe. Elementare Verfahrensregeln sind dabei jetzt schon außer Kraft gesetzt worden.

Wird es eine Aufarbeitung der AKP-Ära geben?

0
Auch die Herrschaft der AKP wird eines Tages zu Ende gehen. Und es ist davon auszugehen, dass auch die heute Unantastbaren dann Rechenschaft ablegen müssen. So war es in der Geschichte der Türkischen Republik schon immer. (Foto: cihan)

„Das Volk will es“: Reaktionen auf Erdoğans „Hexenjagd“

0
Die Äußerungen des Premierministers Erdoğan, er wäre auch zu einer „Hexenjagd“ bereit, wenn das Vorgehen gegen eine „Parallelstruktur“ im Staat eine solche darstellen würde, haben ein breites kritisches Echo in der Öffentlichkeit gefunden. (Foto: dha)

„Die Türkei steht auf des Messers Schneide“

0
Der Mitautor eines neuen Verfassungsentwurfs aus dem Jahr 2007, Verfassungsrechtler Ergun Özbudun, sieht die Demokratie in der Türkei am Scheideweg. Es drohe eine autoritäre Wahldemokratie nach zentralasiatischem Vorbild. (Foto: zaman)

Rechtsstaat und Gewaltenteilung als Brüssels Hauptanliegen

0
Im Nachgang des Staatsbesuchs des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdoğan in Brüssel weist die EU einmal mehr darauf hin, wie wichtig ihr die Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung in der Türkei wäre. (Foto: dpa)

Der Fall Mollath – Später Sieg des Rechtsstaats?

0
Gustl Mollath ist frei. Das Oberlandesgericht Nürnberg ordnete seine unverzügliche Freilassung aus der Bayreuther Psychiatrie an, in der er auf Grund eines Urteils aus dem Jahre 2006 sieben Jahre seines Lebens verbringen musste.