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SCHLAGWORTE: Regierung

ByLock – Was ist und was nicht ist

m großen Geflecht der Inhaftierten in der Türkei eine verschwindend geringe Zahl. Der Schlüsselmoment in diesem Zusammenhang ist jedoch, dass alle unter den 250 Verhafteten eine ganz bestimmte App genutzt haben sollen. Auch der Anwalt Taner Kilic, Präsident von Amnesty International in der Türkei, war Anfang Juni wegen der Nutzung dieser App verhaftet worden und sitzt seit dem hinter Gittern.

Wahlen: Neue Regierung in NRW

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in NRW sind überraschend. Die SPD erhält das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegszeit.

Regierungstreuer Journalist: Türkische Regierung wird ein Attentat auf Gülen verüben

Der regierungstreue Journalist Fatih Tezcan hat die Vermutung geäußert, dass die türkische Regierung ein Attentat auf den Prediger Fethullah Gülen verüben werde. Über Periscope...

Türkisches Kabinett steht: „Das ist nicht die 65. Regierung, sondern die...

Der designierte Premierminister Binali Yıldırım hat nach einem Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan das neue Regierungskabinett vorgestellt. Für Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu ist es die "erste Palastregierung".

Was in der Türkei jetzt passieren muss: Vier Empfehlungen

Metin Feyzioğlu ist Vorsitzender der Rechtsanwaltskammern der Türkei (Türkiye Barolar Birliği) und beteiligt sich als solcher regelmäßig an öffentlichen Debatten. Nach dem Terroranschlag von...

Die AKP-Regierung will Frieden mit ausländischen Medien schließen

Die türkische Regierung hatte in den letzten Jahren ein eher schlechtes Verhältnis zu ausländischen Medien. Premierminister Davutoğlu hat nun angekündigt, dass sich das ändern soll.

PKK erklärt Waffenstillstand für beendet

Die Terrororganisation PKK hat den von ihr ausgerufenen Waffenstillstand heute für beendet erklärt. Das berichtet die PKK-nahe Nachrichtenagentur Fırat. Sie hatte am 10. Oktober,...

Türkei: Polizisten schalten regierungskritische Kanäle ab

Nachdem das regierungskritische Medienunternehmen Koza İpek Holding am Montag unter Zwangsverwaltung gestellt wurde, haben Polizisten und Treuhänder damit begonnen, Einfluss auf die Sendepolitik der...

Terrorexperte Laçiner: „Die PKK hat von al-Qaida gelernt“

Die PKK verwendet seit Juli zunehmend Sprengfallen, um Anschläge auf türkische Sicherheitskräfte durchzuführen. Türkischen Sicherheitsexperten richten schwere Vorwürfe an die Regierung: Sie habe schon lange vom Strategiewechsel und der Aufrüstung der PKK gewusst.

Wie wird die Türkei bis zu den Neuwahlen regiert?

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu sprach bereits von „Neuwahlen“. Doch wie wird die Türkei in den drei Monaten bis zu den Wahlen regiert? Die Verfassung lässt diese drei Szenarien zu.