Start Schlagworte Untersuchungsausschuss

SCHLAGWORTE: Untersuchungsausschuss

NRW-Untersuchungsausschuss: Nur zwei Jahre Zeit, um NSU-Terror aufzuklären

0
Der NSU-Untersuchungsausschuss in NRW hat seine Arbeit aufgenommen. Die Landtagsabgeordneten wollen die Hintergründe der NSU-Terrortaten in NRW klären. Doch der Ausschuss hat dafür gerade einmal zwei Jahre Zeit. (Foto: dpa)

Edathy zu Vorwürfen wegen Kinderpornographie: „Es war sicherlich falsch, aber legal“

0
In Berlin hat sich der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy in einer Pressekonferenz den Journalisten gestellt. Sein früheres Verhalten sei falsch, aber nicht illegal gewesen, sagte er. (Foto: dpa)

Rassismusdebatte: Wann, wenn nicht heute?

0
Mehr als anderthalb Jahre lang arbeitete der NSU-Ausschuss im Bundestag die Verbrechen der Zwickauer Terrorzelle auf. Nun liegt der Abschlussbericht vor. Vertreter der Opferangehörigen sehen darin nur einen ersten Schritt. (Foto: dpa)

„Alltagsrassismus in der Polizei muss bearbeitet werden“

0
Der NSU-Untersuchungsausschuss äußert scharfe Kritik an den Sicherheitsbehörden - und das fraktionsübergreifend von der Union bis zur Linken. Für die Nebenkläger im NSU-Prozess blendet der Bericht allerdings ein gravierendes Problem aus. (Foto: dpa)

Ermittlungsverbot „um keine Unruhe in die (rechte) Szene zu bringen“

0
Vor dem Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden sind schwere Vorwürfe gegen die Thüringer Sicherheitsbehörden erhoben worden. Die nicht abreißenden „Ermittlungsfehler“ erschüttern die Glaubwürdigkeit in die Sicherheitsbehörden. (Foto: dpa)

Die geheimen Wächter der deutschen Demokratie

0
Es gibt in Deutschland eine Sicherheitsbürokratie, die sich auf gleicher Augenhöhe mit den Parlamentsvertretern sieht. Sie behält sich das Recht vor, selbst die Deutungshoheit darüber zu beanspruchen, was Staatssicherheit ist. (Foto: reuters)