Start Schlagworte Verbot

SCHLAGWORTE: Verbot

Twitter-Foto mit PKK-Fahne – Linken-Politikerin Özdemir vor Gericht

Die Hamburger Linken-Fraktionschefin Cansu Özdemir muss sich wegen eines Tweets mit einem Foto der Fahne der in Deutschland verbotenen Terrororganisation PKK ("Arbeiterpartei Kurdistans") vor...

Erste Diesel-Fahrverbote sind Anfang 2019 zu erwarten

Zehntausende Bürger müssen sich auf großflächige Fahrverbote für ältere Diesel-Autos ab 2019 in Stuttgart einstellen. Die Landesregierung will dann Verbote für Diesel-Autos der Abgasnorm...

Salafismus: Verbot von Netzwerken in Prüfung

Bei der Bekämpfung des radikalen Salafismus will die nordrhein-westfälische Landesregierung auch das Verbot von Vereinen und Organisationen überprüfen. Gewaltbereite Extremisten müssten frühzeitig identifiziert und...

One Minute: Erdogan darf nicht auftreten

Nazi-Vergleiche, Besuchsverbote, Abzug der Bundeswehr: Das deutsch-türkische Verhältnis rauscht von einem Tiefpunkt zum nächsten. Jetzt gibt es eine neue beispiellose Eskalationsstufe. Es ist wahrscheinlich...

Schulz: Erdogan-Großkundgebung in Deutschland verhindern

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, eine Großkundgebung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland zu verhindern. «Ausländische Politiker, die unsere Werte...

Das NPD-Verbot ist schon wieder gescheitert

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Die Richter wiesen den Verbotsantrag des Bundesrats ab, weil die rechtsextreme Partei zwar verfassungsfeindlich, aber...

Die Burka-Debatte: Das deutsche Jahrhundertproblem

Kommentar von Zehra Bıyıklı Als jemand, die in Deutschland geboren und aufgewachsen ist, habe ich bis jetzt vielleicht insgesamt eine Frau gesehen, die einen Niqab (einen...

Türkei: Regierung versetzt Dutzenden kritischen Medien den Todesstoß

Im Rundumschlag der türkischen Führung gegen unliebsame Kritiker und mögliche Gegner sind jetzt die Medien an der Reihe. Die türkische Führung lässt Dutzende von Zeitungen, Fernsehsendern und Radiostationen schließen. Auch in der Armee geht die Säuberungswelle weiter. Und es liegen wichtige Entscheidungen an.

Moskau will Döner verbieten – Russen protestieren

Die Stadtverwaltung von Moskau will offenbar den Verkauf und Verzehr von Döner verbieten. Ein Vertreter sagte laut „The Guardian“ im Radio, dass es „bald...

Augsburg kämpft auch gegen den IS

In der Stadt Augsburg und dem Nachbarkreis Aichach-Friedberg werden Autokennzeichen mit der Buchstabenkombination "IS" nicht mehr vergeben. Man wolle vermeiden, dass Sympathisanten des "Islamischen Staats" damit ihre Wertschätzung für...