Politik
Nahles nennt Anschläge auf türkische Einrichtungen «verdammenswert»
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat die Angriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland als «verdammenswert» bezeichnet. Zu möglichen Hintergründen wollte sie sich am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin nicht äußern. Die Aufklärung liege in den Händen der Polizei. Die deutschen Polizeibehörden haben einem Bericht der Funke Mediengruppe zufolge in diesem Jahr bislang 37 Angriffe mutmaßlicher prokurdischer Aktivisten auf Moscheen, Kulturvereine oder türkische Restaurants registriert. Im gesamten vergangenen Jahr sollen es nur 13 gewesen sein.
Operation Olivenzweig hatte zu Protesten und Anschlägen in Deutschland geführt
Die türkische Offensive gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien hat zu massiven Protesten von Kurden in Deutschland geführt. Nahles nannte den türkischen Vormarsch völkerrechtswidrig. Er dürfe nicht geduldet werden. Die designierte SPD-Vorsitzende forderte die Bundesregierung auf, «hier entsprechende Maßnahmen einzuleiten». Welche Maßnahmen sie meint, blieb unklar. Die Türkei ist wie Deutschland Nato-Mitglied. Die Bundesregierung hat sich zu der Frage, ob die Offensive völkerrechtswidrig ist, bisher nicht positioniert.
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