Schweden will Palästina anerkennen: Israel bestellt Botschafter ein

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven (Foto) hat Palästina die Anerkennung als eigenen Staat zugesichert. Die israelische Regierung reagierte mit Unverständnis und Kritik. Außenminister Avigdor Lieberman bezeichnete den schwedischen Plan als „bedauerlich“ und bestellte den schwedischen Botschafter gestern in sein Ministerium ein.

Israel bestellt schwedischen Botschafter ein

Am Sonntag hielt das israelische Außenministerium Löfven vor, er hätte sich in seiner Antrittsrede besser auf dringendere Probleme im Nahen Osten konzentrieren sollen wie die täglichen Massenmorde in Syrien, Irak und anderen Orten der Region. Der Regierungschef müsse verstehen, dass keine Erklärung und kein Schritt eines Akteurs von außerhalb die direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten ersetzen könnten, hieß es in der Mitteilung.

Kritik kam auch aus den USA. US-Außenamtssprecherin Jen Psaki bezeichnete die Entscheidung Schwedens als „verfrüht“. „Wir unterstützen sicherlich eine palästinensische Eigenstaatlichkeit, aber die kommt nur durch eine Verhandlungslösung“, sagte Psaki am Freitag (Ortszeit) in Washington.

Löfven reagiert mit Unverständnis

Löfven scheint diese Stimmen gelassen hinzunehmen und bleibt bei seiner Linie. „Um weiter zu einer Zweistaatenlösung zu kommen, müssen wir den Staat Palästina anerkennen“, sagte Löfven laut den online-Seiten der schwedischen Tageszeitung „Svenska Dagbladet“ am Samstag. Bislang vertreten Israel, die USA, die EU und andere westliche Staaten die Linie, dass ein souveräner Palästinenserstaat erst zum Abschluss von Friedensverhandlungen mit Israel ausgerufen und anerkannt werden könne.

Schon seit Jahrzehnten bemühen sich die Palästinenser für einen eigenen Staat, zu dem das Westjordanland, der Gazastreifen sowie Ost-Jerusalem als Hauptstadt gehören sollen. 1988 proklamierte der ehemalige Palästinenserführer Jassir Arafat im Exil den Staat Palästina. Bis heute haben mehr als zwei Drittel aller UN-Mitglieder einen Staat Palästina anerkannt. Seit Ende 2012 genießt Palästina wie beispielsweise auch der Vatikan einen Status als Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen, ist jedoch kein Mitglied. (dpa/dtj)