Nato-Sondersitzung zur Lage in der Türkei hat begonnen

Die Botschafter der 28 Nato-Staaten sind in Brüssel zu der von der Türkei beantragten Sondersitzung zusammengekommen. Anlass ist nach Angaben des Militärbündnisses der Ernst der Lage in dem Bündnisstaat nach den jüngsten Terroranschlägen. Dabei war es in den vergangenen Tagen zu Dutzenden Toten gekommen.

Die Regierung in Ankara hatte die Beratungen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags verlangt. Dieser sieht Konsultationen vor, wenn ein Nato-Mitglied meint, dass die Unversehrtheit des eigenen Territoriums, die politische Unabhängigkeit oder die eigene Sicherheit bedroht sei.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte zum Auftakt der Beratungen: „Es ist richtig, dass wir dieses Treffen heute abhalten, um uns mit der Instabilität vor der Haustür der Türkei und damit an der Nato-Grenze zu beschäftigen. Die Nato verfolgt die Entwicklungen sehr genau und wir stehen in fester Solidarität an der Seite unseres Bündnispartners Türkei.“

Die Türkei wollte die Nato-Partner bei dem Treffen am Dienstag unter anderem über ihren Anti-Terror-Kampf informieren. Die Regierung in Ankara lässt seit einigen Tagen Luftangriffe auf Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und der Terrororgansiation PKK im Nordirak fliegen.

Während die Nato-Vertreter in Brüssel zusammenkamen, erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in Ankara den Friedensprozess mit der PKK für beendet. „Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben“, sagte er.

Beschlüsse der Nato zur Unterstützung der Türkei im Kampf gegen den IS wurden nicht erwartet. Es gehe vor allem darum, Positionen auszutauschen und Solidarität zu bekunden, hieß es am Rande des Treffens. Die Beratungen sollten zwischen einer und drei Stunden dauern. (dpa/dtj)