Deutsche Tornados in der T체rkei

Neuer Streit um Incirlik: T체rkei verlangt Zugang zu deutschen Aufkl채rungsergebnissen

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Der Nato-St체tzpunkt in Incirlik droht erneut im Mittelpunkt eines Streits zwischen der t체rkischen und der deutschen Regierung zu werden. Die T체rkei fordert von Deutschland vollen Zugang zu Aufkl채rungsergebnissen der Bundeswehr-Tornados in Incirlik und will diese Daten auch im Kampf gegen Kurden-Milizen in Syrien einsetzen. “Wir wissen, dass die Deutschen einen wichtigen Teil der Informationen, die sie w채hrend der Aufkl채rungsfl체ge erlangt haben, mit uns teilen”, sagte Vize-Ministerpr채sident Numan Kurtulmu힊 am Montag in Ankara. Seine Regierung verlange aber, dass die Partner in der Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nicht nur einen Teil, sondern alle Informationen mit der T체rkei austauschten.

Kurtulmu힊 sagte ausdr체cklich, es gehe dabei nicht nur um Informationen zum IS. Die T체rkei fordere ebenso Aufkl채rungsergebnisse zur Kurden-Miliz YPG, dem syrischen Ableger der t체rkisch-kurdischen Terrororganisation PKK. Der Vize-Regierungschef kritisierte, dass die Koalitionspartner “nicht die von uns verlangte Unterst체tzung leisten”. T체rkische Truppen k채mpfen in Nordsyrien gegen den IS, aber auch gegen die Kurden-Milizen der PYD. Die Kurden-Milizen gehen in Nordsyrien mit Unterst체tzung der USA ebenfalls gegen den IS vor.

Seit dem Fr체hjahr 2016 sind in Incirlik sechs deutsche Tornado-Jets stationiert, die zur Identifizierung von Angriffszielen hochaufl철sende Bilder von IS-Stellungen machen. Der T체rkei stellt die Bundeswehr aber nur einen Teil zur Verf체gung, damit die Aufnahmen nur f체r den mandatierten Einsatz gegen den IS, nicht aber zum Kampf gegen die PYD genutzt werden, die die westliche Koalition als wichtige Verb체ndete in Syrien betrachtet. “Der Spiegel” hatte vergangene Woche berichtet, ein t체rkischer General habe damit gedroht, dass dringend notwendige Bauma횩nahmen der Bundeswehr in Incirlik nur genehmigt w체rden, wenn die Aufkl채rungsbilder k체nftig direkt an die T체rkei gingen.

Bereits letztes Jahr zog sich ein politischer Streit um den Luftwaffenst체tzpunkt mehrere Monate hin. Nachdem der deutsche Bundestag im Juni seine umstrittene Armenier-Resolution verabschiedet hatte, verweigerten die t체rkischen Beh철rden deutschen Abgeordneten den Besuch ihrer Soldaten. Die Bundeswehr hatte bereits nach Alternativstandorten f체r den Fall eines deutschen Abzugs gesucht. Erst nachdem die Bundesregierung 철ffentlich erkl채rte, dass die Resolution nicht rechtlich verbindlich sei, hatte die t체rkische Regierung das Besuchsverbot aufgehoben. (dpa/ dtj)