Syrien: Neun Oppositionsvertreter reisen nach Genf

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Ergebnisse der Abstimmung der Mitglieder der Nationalen Koalition der syrischen Oppositions- und Revolutionskräfte über die Teilnahme an der Genf-2-Konferenz in einer Erklärung begrüßt.

„Das ist ein mutiger und historischer Schritt, der im Interesse einer abgestimmten politischen Beilegung des dreijährigen Konfliktes getan wurde, der viele Leiden und Zerstörungen gebracht hatte“, so Ban Ki-moon.

Er hob auch hervor, dass am 6. Januar ein Schreiben mit der Einladung zur Teilnahme an der geplanten Konferenz zur friedlichen Beilegung des Syrien-Konfliktes an den Koalitionschef Ahmad Dscharba gerichtet worden war.

„Ich warte mit Ungeduld auf die schnellstmögliche Bildung einer Oppositionsdelegation, die die verschiedenen Seiten der Opposition umfassend vertreten würde“, fügte der Generalsekretär hinzu.

Am Samstag, den 18. Januar, traf die Vollversammlung der Nationalen Koalition mit Stimmenmehrheit die Entscheidung, an der Genf-2-Friedenskonferenz teilzunehmen, die am 22. Januar beginnen soll. Es wurde mitgeteilt, dass der Delegation der Nationalen Koalition neun Mitglieder angehören werden.

Am 22. Januar sollen sich Vertreter der syrischen Behörden und der Opposition im Ausland, die durch den Westen und eine Reihe von arabischen Ländern umfassend unterstützt wird, in der schweizerischen Stadt Montreux erstmals seit Ausbruch der Kampfhandlungen des Syrien-Konflikts an den Verhandlungstisch setzen.

Russland und die USA haben im Laufe von vielen Monaten die Bemühungen um die Organisation der Konferenz in dem Bestreben koordiniert, die Präsenz von Vertretern verschiedener politischer Kräfte Syriens zu sichern.

ISIS-Massaker machen selbst vor Kinderkrankenhäusern nicht Halt

Nach Schätzungen von internationalen Organisationen sind bei dem Syrien-Konflikt, der im März 2011 begonnen hatte, mehr als 130 000 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 2,4 Millionen Menschen aus dem Land geflüchtet.

Unterdessen fordert Moskau, dass extremistische Gruppen, die hinter dem Massaker an Zivilisten in Syrien stehen, bestraft und ihre Taten als Kriegsverbrechen eingestuft werden müssen. Damit kommentierte das russische Außenministerium die jüngsten UN-Angaben über massenhafte Hinrichtungen in Nordsyrien.

UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hatte in dieser Woche bekannt gegeben, dass Kämpfer der der al-Qaida-nahen Djihadisten-Organisation „Islamischer Staat im Irak und in der Levante“ in den vergangenen Tagen in Aleppo, Idlib und Rakka massenhaft Zivilisten, Journalisten und Kriegsgefangene massakriert hätten.

„Laut der UN-Hochkommissarin gab es sogar im Kinderkrankenhaus Aleppo Hinrichtungen, das  ISIL als Stützpunkt nutzt“, so das russische Außenamt am Freitag. „Wir teilen die Meinung der Hochkommissarin, dass diese Handlungen der bewaffneten Opposition gegen die Menschenrechte und gegen das internationale humanitäre Recht verstoßen und als Kriegsverbrechen anzusehen sind. Die Anführer und Kämpfer der Extremistengruppen, die in die Morde verwickelt sind, müssen ihre verdiente Strafe erhalten.“ (RIA Novosti)