Neuwahlen am Sonntag: So funktioniert das türkische Wahlsystem

Am Sonntag finden in der Türkei Neuwahlen statt. Vier Parteien haben realistische Chancen und kämpfen um 550 Sitze in der Nationalversammlung. Insgesamt stehen 29 Parteien zur Auswahl. Doch wie funktioniert das türkische Wahlsystem?

Parteien in der Türkei müssen mindestens zehn Prozent der Stimmen erhalten, um ins Parlament einziehen zu können. Die Hürde ist damit doppelt so hoch wie in Deutschland und benachteiligt kleine Parteien und Minderheiten. Trotz mehrmaliger Anläufe wurde sie auch unter der AKP-Regierung nicht abgeschafft respektive gesenkt. Die Sitze der Nationalversammlung werden je nach Bevölkerungszahl auf die 81 Provinzen der Türkei verteilt. Vergeben werden sie nach einer Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht.

Mit 276 Sitzen kann eine Partei alleine regieren. Um die Verfassung zu ändern, ist eine Zweidrittelmehrheit (367 Abgeordnete) nötig. Eine 60-Prozent-Mehrheit (330 Abgeordnete) reicht allerdings aus, um das Volk in einem Referendum über eine Verfassungsänderung abstimmen zu lassen. In diesem Referendum wäre dann nur eine absolute Mehrheit nötig.

Bei der Wahl im Juni sackte die Regierungspartei AKP von 49,8 Prozent (2011) auf 40,9 Prozent der Stimmen ab. Sie kam nur noch auf 258 Sitze. Die größte Oppositionspartei – die Mitte-Links-Partei CHP – bekam 24,6 Prozent (2011: 26 Prozent) und stellte 132 Abgeordnete.

Die nationalistische MHP erreichte 16,3 Prozent (2011: 13 Prozent), 80 Abgeordnete zogen für sie ins Parlament ein. Die pro-kurdische HDP stellte ebenso viele Abgeordnete, obwohl sie bei ihrer ersten Parlamentswahl mit 13,1 Prozent auf weniger Stimmen kam als die MHP.

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, da es nach dem 7. Juni zu keiner Koalitionsbildung kam. Letzte Prognosen zeigen, dass für Sonntagabend mit wenig Änderungen zu rechnen ist. (dtj/dpa)