Neuwahlen: Davutoğlu kündigt Gespräch mit Erdoğan an

In der Türkei sind die Koalitionsgespräche endgültig gescheitert. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu kam heute (Montag) in Ankara mit MHP-Chef Devlet Bahçeli zusammen. Nach dem Treffen im Parlament erklärte Davutoğlu: „Es gibt keine Wahrscheinlichkeit mehr für eine Koalitionsregierung. Ich werde mit dem Staatspräsidenten in Kontakt treten und den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgeben.“

Davutoğlu sagte auch, dass beide Seiten die Möglichkeit einer Koalitionsbildung nicht gesehen hätten. Bahçeli habe erklärt, dass die MHP angesichts der vier Punkte, die sie vorher öffentlich machte, ohnehin nicht von einer Einigung mit der AKP ausgegangen sei.

Der AKP-Chef bekräftigte seinerseits, dass seine Partei nicht bereit sei, die Stellung des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zum Gegenstand einer Koalitionsverhandlung zu machen. Bezüglich der Korruptionsaffäre sagte Davutoğlu, dass sie darin einen Putschversuch der sogenannten Parallelstruktur, womit die Hizmet-Bewegung um Fethullah Gülen gemeint ist, sähen.

Wie geht es nun weiter?

Kritiker werfen Davutoğlu und der AKP vor, nie wirklich an einer Koalitionsbildung interessiert gewesen zu sein. Das sieht der AKP-Vorsitzende anders. Er habe seit dem 9. Juli alles versucht, um eine Koalitionsregierung zu bilden.

Falls es der Staatspräsident so entscheidet, so könnten nach dem 23. August Neuwahlen ausgerufen werden. Das kann auch das Parlament übernehmen. Nach der Verfassung der Türkei kann eine Minderheitenregierung oder eine Regierung, die aus Mitgliedern aller im Parlament vertretenen Parteien zusammengesetzt ist, das Land vorübergehend regieren,

Die MHP scheint weiter das Zünglein an der Waage zu sein. Sie erklärte bereits mehrfach, eine Minderheitenregierung der AKP nicht unterstützen zu wollen. Auch schloss sie kategorisch eine Zusammenarbeit mit der pro-kurdischen HDP aus.

Die spannende Frage ist nun: Was macht Erdoğan?