Ein Passant geht am 27.05.2015 in Berlin an einem Wahlplakat der türkischen Regierungspartei AKP vorbei. Die Türkei wählt am 7. Juni ein neues Parlament. Türkische Staatsbürger können auch in Deutschland ihre Stimme abgeben.
Neuwahlen

Hüsrev Topel freute sich auf seine erste Wahl. Seit kurzem 18, sollte er zum ersten Mal in seinem Leben wählen, Anlass waren die türkischen Parlamentswahlen im Juni. Deshalb ging er ins türkische Konsulat in Düsseldorf, schließlich ist er als Solinger dort gemeldet. Aber so einfach, wie er sich das vorgestellt hatte, war es nicht.

An jenem Tag, an dem er seinen Stimmzettel in die Wahlurne werfen wollte, wurde er von den Wahlhelfern freundlich verhindert. Er müsse nach Köln, sagten sie ihm. Als sein Wahlbezirk sei nicht Düsseldorf, sondern Köln eingetragen. Warum das so sei, konnten die Düsseldorfer Wahlhelfer ihm nicht erklären. „Ich habe nur die ersten drei Jahre meines Lebens in Köln verbracht, der Rest meiner Familie ist bei unserem Umzug scheinbar für Düsseldorf gemeldet worden, denn bei ihnen gab es keine weiteren Komplikationen. Da hat man mich wohl vergessen. Aber die Mitarbeiter an den Urnen wussten auch nichts genaueres“, sagt der 18-jährige. Im Gegensatz zu den 413.000 der 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken habe er es letztlich nicht geschafft, im Sommer wählen zu gehen.

Doch lange für einen neuen Anlauf musste er nicht warten, denn jetzt stehen in der Türkei erneut Wahlen an. Die Parlamentswahlen im Juni haben im ersten Anlauf zu keiner absoluten Mehrheit für eine einzelne Partei geführt und eine Koalition konnte auch nicht gebildet werden. Deshalb müssen die türkischen Bürger wegen der Neuwahlen erneut an die Urne. Hüsrev war wählen, dieses Mal hat es in Düsseldorf geklappt. Dafür musste er aber mehrere Telefonate führen und Mails schreiben.

Deutsch-Türken können nur noch bis zum 25. Oktober wählen

Bis zum 25. Oktober dürfen in Deutschland lebende Menschen, die im Besitz einer türkischen Staatsangehörigkeit sind, wählen. Bis jetzt liegt die Zahl der abgegebenen Stimmen unter der vom Juni, zwischen dem 8. und 15. Oktober wurden ca. 93.000 Stimmen abgegeben. Es ist abzusehen, dass dieses Mal die Wahlbeteiligung geringer als im Sommer ausfallen wird.

Ein Problem scheint wirklich die Bürokratie zu sein, die auch Hüsrev im Juni daran hinderte, seine Stimme abzugeben. Denn auch Bedri Ali Can* konnte im Juni nicht wählen. Die Wahlhelfer in Düsseldorf teilten ihm ebenfalls nicht, dass er dort nicht wählen könne, obwohl er all seine konsularischen Angelegenheiten bislang in Düsseldorf erledigt hatte. Dortmund sei für ihn zuständig, hieß es nur lapidar. Warum ausgerechnet Dortmund, konnten sie ihm nicht sagen. Bislang habe er weder mit dem dortigen Konsulat, noch mit der Stadt an sich etwas zu tun gehabt, so Bedri gegenüber DTJ. „Ich hatte zwar eigentlich keine Zeit nach Dortmund zu fahren, aber ich wollte meine demokratische Pflicht unbedingt erfüllen. Deshalb habe ich den langen Weg mit der Bahn auf mich genommen.“ Die Konsulate waren für eine Anfrage von DTJ nicht erreichbar.

Anders als bei Hüsrev wurden Bedris Probleme nicht gelöst. Auch bei den Neuwahlen musste er nach Dortmund fahren. Es handelt sich offensichtlich nicht um Einzelfälle. Möglicherweise mit ein Grund für die geringe Wahlbeteiligung in Deutschland.

*Name von der Redaktion geändert