Politik
Apfel ohne Biss
Holger Apfel, der Vorsitzende der NPD, tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Nach Angaben des Spiegels könnte ein Burnout der Grund dafür sein. Intern hatte Apfel in den vergangenen Monat immer wieder mit Gegenwind zu kämpfen. (Foto: dpa)
Holger Apfel ist am Donnerstagvormittag von seinem Posten als NPD-Vorsitzender zurückgetreten. Dies verkündete NPD-Sprecher Frank Franz. Apfel leide unter einer schweren Erkrankung und könne das Amt nicht weiter fortsetzen, hieß es in der Erklärung. Neben dem Posten des Vorsitzenden wird Apfel auch den Fraktionsvorsitz im sächsischen Landtag niederlegen.
Bis auf Weiteres leiten die Stellvertreter die Partei. Das sind der Schweriner Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs, der bayrische Landeschef Karl Richter und Frank Schwerdt, der Leiter der Rechtsabteilung.
Massive parteiinterne Kritik an Apfel
Apfel hatte in den vergangenen Monaten immer wieder mit Kritik aus den eigenen Reihen zu kämpfen. Sein erklärtes Ziel war es, der NPD eine bürgerlichere Außenwirkung zu verleihen, um Stimmen zu gewinnen und die etablierten Parteien unter Druck zu setzen. Diese Strategie war vielen Parteigenossen zu lasch.
Mit der Ankündigung einen liberalen Kurs fahren zu wollen, machte sich Apfel nicht nur Freunde. Radikalere Kräfte, die seit Mitte der Neunzigerjahre eine Heimat in der NPD fanden, verprellte er mit dieser Strategie.
Richter und Voigt gegen Apfel
Parteivize Karl Richter hatte Apfel zudem Vorabsprachen für die Kandidatur zur Europawahl im kommenden Jahr vorgeworfen und scharf attackiert. Apfel hatte die Kandidatur des Schweriner Fraktionschefs Pastörs unterstützt, Richter wollte jedoch selbst antreten und warf Apfel daraufhin Mobbing und Intrigen vor. Mit Emails und Aufrufen im Internet machte Richter Stimmung gegen Apfel.
Apfel übernahm 2011 nach einer Kampfkandidatur gegen den langjährigen Vorsitzenden Udo Voigt das Amt des NPD-Chefs. Voigt, der ebenfalls für die Spitzenkandidatur bei der Europawahl kandidierte, kritisierte Apfel wegen seines Konzepts des „seriösen Radikalismus“ und gründete sogenannte „Freundeskreise“ für seine Anhänger.
Inwiefern das kürzlich eröffnete NPD-Verbotsverfahren eine Wirkung auf Apfels Rücktritt hatte, ist nicht bekannt. Noch Anfang Dezember hatte Apfel auf einer Pressekonferenz alle Vorwürfe zurückgewiesen und sich kämpferisch gezeigt.
Rückgängige Mitgliederzahlen und Finanzprobleme
Seit Jahren hat die NPD mit rückgängigen Mitgliederzahlen zu kämpfen. Zuletzt erzielte sie überwiegend schwache Wahlergebnisse. Im mitgliederstärksten Landesverband in Bayern fehlten der Partei zahlreiche Unterstützerunterschriften um landesweit bei der bayrischen Landtagswahl antreten zu können.
Zudem ist die Partei finanziell angeschlagen. Nach einem fehlerhaften Rechenschaftsbericht 2012 erhielt sie eine Strafe von 1,27 Millionen Euro. Derzeit erhält sie keine staatlichen Förderungsmittel nach dem Parteiengesetz.
