Obama: „Keine Entschuldigung für Gewalt gegen unschuldige Menschen“

Versprochen – gehalten: Wie bereits im Vorfeld seines Besuchs auf dem Blog des Weißen Hauses angekündigt, hat US-Präsident Barack im Rahmen seines Besuchs in auch deutliche Worte mit Blick auf das dortige Schicksal der entrechteten und verfolgten muslimischen -Minderheit gefunden.

In den letzten Monaten waren die Rohingya immer wieder zum Ziel gewalttätiger Übergriffe und Vertreibungen seitens der buddhistischen Mehrheitsbevölkerung geworden. Im westburmesischen Staat Rakhine wurden in dieser Zeit mindestens 167 Menschen dabei getötet. Viele in Birma betrachten die Rohingya als illegale Immigranten aus dem benachbarten Bangladesch, die Regierung erkennt sie nicht als Staatsbürger an.

Reuters berichtete in den letzten Monaten des Öfteren darüber, dass die Angriffe auf die muslimische Minderheit organisiert wären. Selbst Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hatte es bislang noch nicht für erforderlich gehalten, ihre moralische Autorität zu Gunsten der Rohingya ins Treffen zu führen.

Es dauerte bis heute, dass endlich klare Worte gegenüber der Regierung gefunden wurden. Barack Obama würdigte im Rahmen seines sechsstündigen Besuchsprogramms die Fortschritte Birmas bei den Bemühungen der Regierung, die Militärherrschaft zu beenden und einen demokratischen Übergang einzuleiten, gleichzeitig mahnte er jedoch zu weiteren mutigen Schritten vorwärts.

Und dazu gehört laut Barack Obama auch eine dauerhafte Lösung für die Situation in Rakhine, die der US-Präsident am Montag auch anmahnte. An der Yangon wurde Obama deutlich: „Zu lange haben die Menschen in diesem Land, und dazu gehört auch der Staat Rakhine, bitterste Armut und Verfolgung gelitten. Aber es gibt keinerlei Entschuldigung für Gewalt gegen unschuldige Menschen“.

„Die Rohingya,“ so Obama weiter, „tragen die gleiche Würde in sich wie Ihr, wie ich. Die Wiedergenesung der Nation wird Zeit brauchen, aber um der uns allen gemeinsamen Menschlichkeit Willen, um der Zukunft dieses Landes Willen, müssen die Aufwiegelung und die Gewalt enden.“

Der burmesische Präsident Thein Sein hatte in einem Schreiben an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon von letzter Woche versprochen, die Wurzeln des Problems zu bekämpfen. Obama begrüßte in Anbetracht dieser Zusage „das Bekenntnis der Regierung, sich mit den Themen der Ungerechtigkeit, der Verantwortlichkeit, dem Zugang zu humanitären Versorgungsleistungen und der Staatsbürgerschaft zu befassen“.

In der früheren Yangon traf Obama mit Thein Sein und Aung San Suu Kyi zusammen. Der Präsident wurde von einer jubelnden Menge begrüßt.

Während Menschenrechtsgruppen Obamas Besuch in der früheren Diktator als verfrüht kritisierten, betrachtet das Weiße Haus diesen als eine weitere Etappe der Bemühungen, Beziehungen zu bisherigen Feinden der aufzubauen. Dies gelte selbst für .

Auch für dessen Regime hatte Obama eine Nachricht: „Ich habe der Führung in Nordkorea angeboten, eine Wahl zu treffen: Lassen Sie ab von Ihren Nuklearwaffen, wählen Sie den Weg des Friedens und des Fortschritts! Wenn Sie dies tun, werden Sie die ausgestreckte Hand der Vereinigten Staaten von Amerika vorfinden“.