Palästina: Konfliktlöser Türkei

In den letzten Tagen dominierten in den arabischen Medien Artikel über die Bereitschaft der Türkei, Ägypten in seiner Rolle abzulösen, wenn es darum geht, den palästinensischen Konflikt zu lösen.

Die Hauptgründe für diese Artikel sind vor allem der jüngste Besuch des führenden Politikers der palästinensischen Fatah-Bewegung und Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, in der Türkei und sein Treffen mit dem US-Außenminister John Kerry während seines Aufenthaltes in Ankara.

Zudem weist die arabische Presse auf Kerrys Wunsch nach einer Beteiligung der Türkei an der Schlichtung des innerpalästinensischen Konflikts hin, was als Beweis dafür gesehen wird, dass die US-Regierung die Türkei stärker in die Bemühungen um eine Friedenslösung einbinden möchte.

In der Tat sollte angemerkt werden, dass die Türkei in Bezug auf den innerpalästinensischen Konflikt gegenwärtig zu den aktivsten internationalen Akteuren zählt. Die Türkei erwartet von Ägypten wie immer, die führende Rolle zu übernehmen, obwohl die aktuellen Umstände das Land daran hindern, seinen Fokus auf Palästina zu legen.

Türkei der wichtigste Verbündete der USA

Die stetigen Veränderungen in der Region drängen Ägypten weg vom Geschehen. Die jüngsten Probleme zwischen der Muslimbruderschaft und der Hamas (welche als Erweiterung der Ersteren gilt) im letzten Monat, die Distanz zwischen der Fatah und der Muslimbruderschaft und die anhaltenden Sorgen Israels zwangen die US-Regierung zur Suche nach einer möglichen Lösung.

An dieser Stelle ist die Türkei der stärkste Verbündete, den die Vereinigten Staaten in dieser Region haben – auch wenn man meinen mag, Israel wäre dies und Jerusalem dies auch selbst behauptet; aber Israel ist weitgehend auf sich allein gestellt und stellt eher eine Problem für die amerikanische Regierung dar. Jedenfalls liegt die Verantwortung, Bewegung in das Verhältnis Israels zu seinen Nachbarn in der Region zu bringen, immer wieder bei Washington, weil Jerusalem diesbezüglich von sich aus selten Initiative zeigt.

Die Wichtigkeit, welche die Administration Obama der Türkei zubilligt, war auch einer der wesentlichen Gründe dafür, warum Washington Druck auf Israel ausgeübt hatte, die Entschuldigung an die Türkei für die Toten auf der „Mavi Marmara“ auszusprechen.

Das einzige Land in der Region, das sowohl eine entwickelte Demokratie und ein starkes Militär aufweist als auch einen Dialog mit allen Ländern und Beziehungen zum Westen, die auf starkem Fundament beruhen, ist die Türkei.

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Wie aber könnte die Türkei den Palästina-Konflikt lösen? Wird es der Türkei überhaupt ermöglicht werden, ein wichtiger Teil der Lösung zu sein?

Lassen Sie uns erst einmal die arabische Perspektive betrachten. Von Anfang an löste die aktive Rolle der Türkei, eine Lösung für den innerpalästinensischen Konflikt zu finden, erhebliches Unbehagen in einigen arabischen Ländern aus. Der Grund dafür war, dass dieses Problem in einigen arabischen Ländern für politische Zwecke ausgebeutet wurde. Einige Länder waren es gewohnt, den Palästinakonflikt auf der internationalen Bühne für eigene Zwecke auszuschlachten, ohne tatsächlich seriöse oder aufrichtige Bemühungen vorweisen zu können, während sie ihre eigene Bevölkerung unterdrückten. Dass die Türkei sich einschaltete, bedeutet für diese Länder das Ende der Möglichkeit zur Selbstinszenierung über die Palästina-Schiene.

Pragmatismus und Durchhaltevermögen statt Selbstinszenierung

Ein weiterer wichtiger Aspekt sind die Vorbehalte Israels gegen eine mögliche Lösung durch die Türkei. Israel ist zwar wohl bewusst, dass die Türkei keine Form der Verfolgung eigensinniger politischer Ziele durch ihre Beteiligung bezweckt. Mit dem Bemühen der Türkei, eine Lösung zu finden, wird Israel allerdings seine ausschließlich auf militärische Abschreckung abzielende Taktik nicht länger rechtfertigen können. Israel ist ebenfalls bewusst, dass die Türkei lediglich eine kurze Zeit benötigen würde, die palästinensischen Seiten zu versöhnen.

Darüber hinaus ist das Unbehagen einiger Länder spürbar, welche jahrelang vergeblich Versammlungen abgehalten und Vermittlungsaktivitäten eingesetzt hatten mit dem Ziel, eine Lösung für den Palästinakonflikt zu finden. Trotz der Tatsache, dass diese Länder eine lange Zeit hindurch nach einer Lösung gesucht hatten, scheiterten sie mit ihrem Bestreben.

Es sieht vor diesem Hintergrund nicht danach aus, als ob die bevorstehende Gaza-Reise des Ministerpräsidenten Erdoğan, welcher seit seiner ersten Amtszeit daran interessiert war, eine Lösung zu finden nach Gaza, Lösungen mit sich bringen wird.

Allerdings ist auch nicht zu übersehen, wie wenig Nutzen der Besuch des Emirs von Katar, des größten Financiers der palästinensischen Autonomiebehörde, für Gaza gebracht hat. Die Türkei sollte im Rahmen ihrer Bemühungen keine Show abziehen, wie es andere Länder tun.

Sollte Israel bezüglich des Palästina-Problems allerdings weiterhin so zögerlich vorgehen, könnten sich die zahlreichen Veränderungen, die sich in der Region abzeichnen, immer unvorteilhafter für das Land entwickeln. Wenn Israel und verschiedene palästinensische Gruppen aber vom Frieden überzeugt sind, so wird dieser möglich sein; beide Seiten sollten unverzüglich am Verhandlungstisch mit den ehrlichsten Gesprächspartnern, die sie finden können, zusammenkommen.

Autoreninfo: Cumali Önal lebt seit Jahren in Kairo und ist dort als Korrespondent und Kolumnist für „Today’s Zaman” tätig.