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Politik

Parteienlandschaft in der Türkei: IYI-Partei im Höhenflug, AKP schwächelt

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Während die meisten anderen türkischen Parteien ihre Mitgliederzahlen erhöhen konnten, nahm jene Zahl bei der AKP weiter ab. Zu den Gewinnern dieses Trends gehören die CHP, die MHP und insbesondere Meral Akşeners IYI-Partei. Vom Zulauf der türkischen Parteien können CDU & Co. hierzulande nur träumen.

Demnach hat sich die Zahl der AKP-Mitglieder in den vergangenen anderthalb Monaten um 15.692 verringert. Die MHP, die die AKP-Regierung im türkischen Parlament stützt und mit ihr die Volksallianz bildet, konnte sich diesem Trend aber entziehen. Der Schwund bei der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung schlug sich in der MHP in einem Zulauf wieder: Sie hat es geschafft, in dieser Zeit über zehntausend Neumitglieder anzuwerben. Dies ist deutlich mehr als bei der HDP, die nur 412 Neuanmeldungen verbuchen konnte.

Der eigentliche Star ist aber die vor nicht allzu langer Zeit gegründete IYI-Partei von Meral Akşener. Ihr explosionsartiger Anstieg stellt das Interesse an den anderen Parteien bei weitem in den Schatten. Um satte 42.533 Neuanmeldungen schossen ihre Mitgliederzahlen nach oben. Zum Vergleich: Die Linke in Deutschland hat 62.000 Mitglieder.

Trotz Minus: AKP weiterhin Spitzenreiter

Auf den ersten Blick mag der Schwund der AKP für Anhänger eine Hiobsbotschaft und für Gegner ein Grund zur Freude sein. Beide Seiten würden da aber vorschnell ihre Schlüsse ziehen. Sie hatte im Dezember 2019 zwar noch rund 10,21 Millionen Mitglieder. Der Rückgang um rund 15.700 auf rund 10,19 Millionen Mitglieder fällt da geringer ins Gewicht. Allerdings könnte dies für die AKP zu einem größeren Problem werden, wenn sie den Trend in den folgenden Monaten nicht stoppen können sollte. Ausgetreten sind unter anderem auch Ahmet Davutoğlu und Mustafa Yeneroğlu.

Ziel von IYI-Partei und Akşener: 400.000 bis Ende 2020

Der Star des Rankings, die IYI-Partei, hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis Ende 2020 auf 400.000 Mitglieder zu kommen. Der Anstieg in den letzten 50 Tagen um 42.500 auf mittlerweile 266.400 Mitglieder brachte sie ihrer Zielmarke ein großes Stück näher.

Die CHP ist zwar nach der AKP die mitgliederstärkste Partei. Jedoch liegt sie weit abgeschlagen und kommt „nur“ auf rund 1,26 Millionen Mitglieder. Außerdem konnte sie nur 4.230 Neumitglieder anwerben. Noch magerer sieht es bei der HDP aus, die mit 412 Neuzugängen nur auf rund 39.300 Mitglieder kommt.

Ahmet Davutoğlus Zukunftspartei (Gelecek Parti)

Bei der Betrachtung des Zulaufes zu den verschiedenen Parteien wäre ein Blick auf die Entwicklung von Ahmet Davutoğlus Zukunftspartei (Gelecek Parti) aufschlussreich. Jedoch gründete er die Partei erst im Dezember 2019. Die Registrierung von Mitgliedern begann erst im Januar. Aus diesem Grund wurden ihre Mitgliederzahlen in der neuesten Version des türkischen Parteienregisters bisher noch nicht erfasst. Den Daten der Staatsanwaltschaft des Obersten Gerichtes zufolge gibt es neben Davutoğlus Partei aber noch 14 weitere Parteien, die gegenwärtig keine Mitglieder aufweisen.

Politisierung in der Türkei, Politikverdrossenheit in der Bundesrepublik

Von der Mitgliederstärke der AKP, ja selbst von der der weit abgeschlagenen CHP können hiesige Parteien nur träumen. Allein die traditionsreiche SPD, die vor nunmehr 145 Jahren gegründet wurde, kommt auf vergleichsweise magere 438.000 Mitglieder. Der deutsche Spitzenreiter, die aus CDU und CSU bestehende Union kommt zusammen genommen auch nur auf 553.000.

Ein Grund für den großen Unterschied zwischen der Türkei und der Bundesrepublik, die beide eine ähnlich große Bevölkerung aufweisen, könnte an der stärker politisierten Gesellschaft in der Türkei liegen. Auch die Wahlbeteiligung dort ist traditionell höher als in Deutschland.