Paschinjan unter Druck: Hunderte Festnahmen bei Protesten in Armenien

Bei Demonstrationen in der Südkaukasusrepublik Armenien gegen Regierungschef Nikol Paschinjan sind am Mittwoch mehr als 300 Menschen festgenommen worden. Es ist nicht das erste Mal, dass sich Protest gegen den Premierminister richtet.

Protest gegen Regierungschef Nikol Paschinjan: Dutzende Armenier:innen, die an verschiedenen Stellen der armenischen Hauptstadt Eriwan die Straßen und Metro-Eingänge blockierten, fordern seit Tagen seinen Rücktritt. Die Demonstrant:innen werfen ihm vor, das Land „Stück für Stück zu verkaufen“.

Tausende Menschen legten an verschiedenen Stellen der Stadt mit den Protesten den Verkehr lahm. Die Polizei schritt immer wieder ein, um die Wege freizumachen. Allein am Mittwoch kamen so nach offiziellen Angaben 364 Menschen vorübergehend in Gewahrsam. Nach friedlichen Aktionen leisteten einige Demonstrant:innen verstärkt Widerstand.

Proteste von Russland unterstützt?

Es habe mehrere Verletzte gegeben, hieß es. Die Lage sei unter Kontrolle, alle staatlichen Strukturen seien auch nach 20 Tagen Protest intakt, sagte der Vizechef der armenischen Polizei, Ara Fidanjan. Die Proteste richten sich gegen die Politik Paschinjans mit Blick auf die zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittene Region Bergkarabach.

Ein Großteil des zuvor von Armenien kontrollierten Gebiets ist nach einem Krieg beider Länder im Herbst 2020 an Aserbaidschan gefallen. Das hat eine schwere politische Krise in Armenien ausgelöst. Obwohl Paschinjan im vergangenen Jahr Neuwahlen gewinnen konnte, werfen viele Armenier:innen ihm nach wie vor eine Niederlage in dem Krieg vor.

Bewaffnete Auseinandersetzungen in Bergkarabach

Beobachter:innen erwarten, dass es erneut zu vorgezogenen Neuwahlen kommen könnte. Armenien strebt nun unter internationaler Vermittlung unter anderem von Russland ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten Nachbarland Aserbaidschan an. Bisher wird ein Waffenstillstand zwischen der aserbaidschanischen und der armenischen Seite von russischen Soldaten in der Bergregion überwacht.

Putin überwacht: Aserbaidschan und Armenien einig über Waffenruhe

Während sich Aserbaidschan von der Türkei unterstützt sieht, verlässt sich Armenien auf Russland als Schutzmacht. Seit dem Ende der Kämpfe kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen an der Grenze.

dpa/dtj