Polizeigewalt in Deutschland: Neue Videos sorgen für hitzige Debatten

Hat Deutschland ein Problem mit Polizeigewalt? Aktuelle Videos mit  zum Teil brutalen Einsätzen landen immer häufiger in den sozialen Netzwerken. Die Gewerkschaft der Polizei hingegen moniert, der Kontext werde zu oft ausgeblendet.

Der verstörende Tod des Afroamerikaners George Floyd hat nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), sondern auch über die Landesgrenzen hinweg zu einer großen Solidaritätswelle geführt. Auch in Deutschland gab es in den letzten Monaten Demonstrationen unter dem Motto „Black Lives Matter“. Zur Erinnerung: Bei den Aufnahmen zu Floyd sah man, wie ein Polizist mit dem Knie auf den Hals von Floyd drückt. Floyd, der voller Zweifel versucht mitzuteilen, dass er nicht atmen kann, kommt wenige Minuten später ums Leben.

Bei den Protestbewegungen in Deutschland entstanden viele schöne Bilder von Demonstranten und Polizisten. In Düsseldorf nahm ein Polizeibeamter einen schwarzen Jungen auf die Schulter. Das entsprechende Foto ging durch die sozialen Netzwerke, die Polizei war wieder „Freund und Helfer“.

Doch in den letzten Tagen sorgten mehrere Videos von Polizeiaktionen in Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg für Aufsehen und hitzige Debatten.

So ist auf einem Handy-Video aus Hamburg etwa zu sehen, wie mehrere Beamte einen türkischstämmigen Jugendlichen niederringen. In einer längeren Fassung des Videos ist zu erkennen, dass der Jugendliche sich zuvor gegen je zwei Polizistinnen und Polizisten heftig gewehrt und sie immer wieder zur Seite geschubst hatte.

„Mach das Knie runter, Bruder!“

Ein anderes Video aus Düsseldorf sorgte für größere Empörung. Die Szenen erinnern an die Aufnahmen zu George Floyd. Dabei kniet ein Polizeibeamter auf dem Kopf eines auf dem Boden liegenden Jugendlichen. In dem Video hört man Passanten, die der Polizei zurufen: „Mach das Knie runter, Bruder!“ und „Das ist nicht lustig“.

Von der Düsseldorfer Polizei hieß es in einer Pressemitteilung, das betreffende Video werde intensiv hinsichtlich der Art und Weise des polizeilichen Einschreitens analysiert und bewertet.

Düsseldorfer cops lernen aus Amerika btw er hat sich am Boden null gewährt pic.twitter.com/8KS9vK93VD

— áce (@binwiederdabro) August 15, 2020

Düsseldorfer OB bezeichnet Video als „verstörend“

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) bezeichnete die Sequenz hingegen als „verstörend“ und forderte eine „unverzügliche Aufklärung“.

Der Polizeieinsatz war am Donnerstag Thema im nordrhein-westfälischen Innenausschuss des Landtags. Dort sprach NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) von weiteren Aufnahmen, die den Beamten entlasten würden. Daraus ergebe sich, dass der Jugendliche „am Kopf“ fixiert worden sei. Auch wenn demzufolge der Einsatz nach Rechtslage zulässig und rechtmäßig gewesen wäre, seien die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen.

Gewerkschaft der Polizei kritisiert Art und Weise der Diskussion

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist insgesamt unzufrieden mit der Art und Weise, wie aktuell über den Einsatz von Gewalt durch Polizeibeamte diskutiert wird. „Bei der Begutachtung polizeilichen Handelns darf nicht der Kontext einer Situation ausgeblendet werden“, forderte GdP-Vize Jörg Radek.

Leider werde der Anlass einer polizeilichen Maßnahme in der Regel erst erörtert, „wenn die Welle der Empörung bereits über der Polizei gebrochen ist – wenn überhaupt“, erklärte er. Die Nutzer der sozialen Medien sorgten zu oft für „Hysterie“.

Es sei nicht generell falsch, Kritik an der Polizei zu üben, betonte Radek. Man dürfe dabei aber nicht vergessen, dass die Beamten heute „permanent unter dem Mikroskop“ ihren Dienst verrichteten. Das sei eine „Belastung“.

Mit Material von dpa