Präsidentenbeleidigung: Neuer Prozess gegen Deniz Yücel

Rund ein Jahr nach seiner Verurteilung wegen Terrorpropaganda in der Türkei beginnt am Donnerstag ein neuer Prozess gegen den „Welt“-Journalisten Deniz Yücel in Istanbul.

Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel, der inzwischen wieder in Deutschland lebt, öffentliche Herabwürdigung der türkischen Nation und des türkischen Staates sowie Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor.

Der Vorwurf der Herabwürdigung bezieht sich der Anklageschrift zufolge auf Artikel Yücels aus dem Jahr 2016 in der „Welt“, in denen der Journalist die Bezeichnung „Völkermord an den Armeniern“ benutzt und einen Witz über das Verhältnis von Türken und Kurden zitiert hatte. Hintergrund des Beleidigungsvorwurfs ist eine Überschrift, in der Erdoğan als „Putschist“ bezeichnet wird.

Ein Jahr im Haft

Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Erst nach langem politischen Tauziehen kam er frei und konnte ausreisen, gleichzeitig wurde Anklage erhoben.

Yarın İstanbul’da hakkımda yeni bir dava başlayacak – önceki günkü “salak” meselesi değil, daha başka ve daha önemli: “Türk milletini, devletini, ıvırını, zıvırını alenen aşağılama” davası. Sevgili @pelinunker sordu, ben de dilim döndüğünce cevap verdim. https://t.co/SMFCHypNz5

— Deniz Yücel (@Besser_Deniz) June 30, 2021

Im Juli vergangenen Jahres war Yücel dann in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda für die PKK zu rund zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Unter anderem von dem Vorwurf der Volksverhetzung wurde Yücel freigesprochen. Sowohl Yücels Anwalt Veysel Ok als auch die Staatsanwaltschaft, die eine härtere Bestrafung forderte, legten Berufung ein. In dem Revisionsverfahren geht es um die dieselben „Welt“-Artikel, für die Yücel nun wieder belangt wird.

dpa/dtj