Connect with us

Politik

Türken sollen im Berliner Olympiastadion wählen

Spread the love

Im August wird die Türkei erstmals ihren Präsidenten direkt wählen. Auch mehrere hunderttausend Deutschtürken sind stimmberechtigt. Für sie soll unter anderem das Berliner Olympiastadion zum Wahllokal umfunktioniert werden. (Foto: reuters)

Published

on

Erdogan und Merkel im Berliner Olympiastadion währen des Länderspiels Deutschland-Türkei.
Spread the love

Wie die B.Z. berichtet, soll das 75 000 Zuschauer fassende Berliner im August zum größten Wahllokal der Welt werden, wenn rund 140 000 wahlberechtigte Türken, die in Berlin leben, erstmals in der Geschichte das Recht haben werden, den Staatspräsidenten direkt zu wählen.

Die Oberste Wahlkommission (Yüksek Seçim Kurulu, YSK) hatte gestern offiziell bestätigt, dass die Präsidentschaftwahlen in zwei Runden am 10. und 24. August abgehalten werden (DTJ hatte berichtet).

Die Option, die Heimstätte des Vereins Hertha BSC und den Schauplatz des Fußball-Weltmeisterschaftsfinales 2006 zum Stimmlokal umzufunktionieren, soll bereits im Februar im Zuge des Arbeitstreffens Recep Tayyip Erdoğan in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel besprochen worden sein. Erdoğan soll der B.Z. zufolge eine rasche und positive Prüfung zugesichert worden sein. In den nächsten Tagen soll eine entsprechende „Verbal-Note“ von der türkischen Botschaft ans Auswärtige Amt übergeben werden.

Die Landespolizei Berlin bereite bereits ein Konzept für den sicheren und reibungslosen Ablauf der Wahl im Olympiastadion vor. Danach sollen Beamte für den ungehinderten Zugang der Wähler sorgen und Störungen im Umfeld der Sportstätte unterbinden.

Dass Recep Tayyip Erdoğan selbst, wie ursprünglich vorgesehen, für das höchste Staatsamt kandidieren wird, ist bis dato noch nicht offiziell bestätigt. Dem Statut der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) zufolge wäre es ihm nicht gestattet, sich im nächsten Jahr zum vierten Mal als Premierminister zur Verfügung zu stellen. Andererseits war es der AKP nicht gelungen, die erforderliche Mehrheit für die Schaffung eines Präsidialsystems zu erreichen, was zur Folge hätte, dass Erdoğans Befugnisse als Präsident gegenüber seinen derzeitigen wesentlich eingeschränkt wären.

Darüber hinaus hatte das Verfassungsgericht bereits 2012 festgestellt, dass der amtierende Staatspräsident Abdullah Gül berechtigt wäre, sich für die Dauer einer weiteren Amtsperiode zur Wahl zu stellen. Vor diesem Hintergrund wäre es auch denkbar, dass Erdoğan eine Änderung des Parteistatuts veranlasst, um Regierungschef bleiben zu können.

Linke besorgt über Wahrung des Wahlgeheimnisses

Hakan Taş, der Sprecher der Berliner Linksfraktion für Inneres, hält es ebenfalls für wichtig, dass Menschen aus anderen Ländern hier wählen können. Allerdings schränkt er ein: „In einem so riesigen Wahllokal wird das Wahlgeheimnis nicht sichergestellt.“ Taş schlägt türkische Botschaft, Konsulat und Kultureinrichtungen als Alternativen vor. Diese zusätzlichen Optionen sollen aber auch bereits Gegenstand der Gespräche über die Wahlmodalitäten für Auslandstürken gewesen sein, die im vergangenen Februar geführt worden waren.