Connect with us

Allgemein

Assad wird gewählt, doch wie hoch fällt die Wahlbeteiligung aus?

Published

on

Spread the love

Heute starten die Präsidentschaftswahlen in Syrien. Für den Posten kandidieren der jetzige Präsident Baschar al-Assad, daneben Hassan al-Nouri, ein Professor an der Universität Damaskus und der Parlamentarier Maher Hajjar.

Im März verabschiedete das syrische Parlament ein Gesetz, das die Teilnahme mehrerer Kandidaten an den Wahlen ermöglicht. Bisher wurde immer nur ein einziger Kandidat von der regierenden Partei vorgeschlagen, ehe das Parlament eine Änderung dieser Praxis billigte.

Eine Reihe von westlichen und arabischen Ländern, darunter Frankreich, Deutschland, Belgien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, haben den syrischen Staatsangehörigen in ihren Ländern die Möglichkeit vorenthalten, die Botschaften aufzusuchen, um sich an der Wahl zu beteiligen.

Dennoch zeichnet sich bereits jetzt – auch wegen des Andrangs im Ausland lebender Syrer, soweit diese in den Botschaften ihrer Aufenthaltsländer wählen dürfen – eine hohe Wahlbeteiligung ab, die möglicherweise jene bei den kürzlichen abgehaltenen Wahlen in der Ukraine und in Ägypten übersteigen könnte.

Ein Sieg Assads bereits im Ersten Wahlgang gilt als sicher. Eine hohe Wahlbeteiligung wäre jedoch ein Vertrauensbeweis für den seit 2000 regierenden Präsidenten und ein Ausdruck des Protestes gegenüber dem Westen und den arabischen Staaten, die seit Beginn der Kampfhandlungen im März 2011 für die Opposition Partei ergriffen hatten.