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Politik

Zu kompliziert? Anzahl der Registrierungen für Wahlen lässt zu wünschen übrig

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Wird Ministerpräsident Erdoğan neues Staatsoberhaupt in der Türkei? Darüber entscheiden nicht nur die Wähler im Land, sondern auch die in Deutschland lebenden Türken. Nicht nur das sorgt für Spannung. (Foto: dpa)

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Eine Hand steckt einen Stimmzettel am 02.10.2005 in eine Wahlurne. Die Präsidentschaftswahl in der Türkei findet dieses Jahr auch in Frankfurt statt. Erstmals können die in Deutschland lebenden Türken fern der Heimat ihren Staatspräsidenten wählen. Wahlberechtigte aus Niedersachsen, Bremen und drei anderen Bundesländern können ihre Stimme in einer Messehalle in Hannover abgeben.
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Es ist eine doppelte Premiere: Von diesem Donnerstag an sind mehr als 1,4 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland aufgerufen, den künftigen Präsidenten der Türkei zu wählen. Erstmals können Türken damit auch im Ausland wählen. Außerdem stimmen sie zum ersten Mal direkt über die Besetzung des höchsten Amtes in ihrem Heimatland ab.

Mit Spannung wird erwartet, ob der derzeitige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan (AKP) die Wahl für sich entscheiden kann. Der Politiker hat bereits deutlich gemacht, dass er im Fall seiner Wahl die in der Verfassung vorgesehenen Spielräume voll nutzen möchte. Vom Volk statt vom Parlament gewählt zu werden, gebe ihm mehr Legitimation, sagte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoğlu.

In der Türkei findet die Wahl am 10. August statt. Im Ausland sind die Bürger schon zwischen dem 31. Juli und dem 3. August zur Stimmabgabe aufgerufen. In Deutschland werden dazu in sieben Städten quer durch die Republik Wahllokale mit 498 Wahlurnen eingerichtet. Das prominenteste ist das Berliner Olympiastadion.

Im Vorfeld waren die knapp 2,7 Mio. im Ausland lebenden wahlberechtigten türkischen Staatsbürger aufgerufen, sich einen Termin für die Stimmabgabe zu besorgen. Laut Angaben der Obersten Wahlbehörde taten dies bis jetzt nur 178 959 Bürger.

Termin, den man auch noch selbst abfragen muss…

Grund dafür könnte die Ferienzeit sein. Des Weiteren wurde aber bereits Kritik am komplizierten Wahlprocedere laut. Allerdings können sich auch die knapp 2,5 Mio. übrigen Bürger, die keinen Termin beantragt haben und vor dem 10. August nicht in der Türkei sein werden, an der Wahl beteiligen – sie bekommen von der Wahlbehörde einen Termin zugewiesen. Diesen müssen sie wiederum im Internet abfragen.

In der Vergangenheit konnten im Ausland lebende Türken nur an den Grenzübergängen – etwa am Flughafen – ihre Stimme abgeben. 2012 wurde das Wahlgesetz so geändert, dass sie auch in dem Land, in dem sie leben, wählen können.

Zur Wahl stellt sich neben Erdoğan auch Ekmeleddin İhsanoğlu, den die beiden größten Oppositionsparteien CHP und MHP gemeinsam nominiert haben. Für die pro-kurdische Partei HDP kandidiert ihr Ko-Vorsitzender Selahattin Demirtaş. Der amtierende Präsident Abdullah Gül tritt nicht mehr an.